Künstlich gefloppt

Krippe in Not? Ganz ungewöhnliche Debatte über das Kita-Gesetz in der Bürgerschaft

So leicht fiel es Senat und CDU schon lange nicht mehr, eine Kita-Debatte schadlos zu überstehen. Am 21. April erst hatte die Bürgerschaft einstimmig das große Kompromissgesetz beschlossen, mit dem das Kita-Chaos der vergangenen Jahre beseitigt werden soll. Allzu künstlich aufgeregt wirkte da der oppositionelle Versuch, dem Senat „Wortbruch“ vorzuhalten. „Lassen Sie doch die Sozialbehörde ordentlich arbeiten“, forderte Marcus Weinberg (CDU), „statt zu mäkeln, dass nach drei Wochen noch nicht alles perfekt ist.“

Das versprochene Krippennotprogramm sei eine „Mogelpackung“, hatte Andrea Hilgers (SPD) behauptet. Denn von 210 Eltern, die über die Kita-Hotline ihren dringenden Bedarf an einem Betreuungsplatz anmeldeten, haben „erst sieben“ einen positiven Bescheid erhalten. Sie frage sich, was Versprechen des Bürgermeisters wert seien, so Hilgers, oder ob gar „Zahlen manipuliert“ werden, um den Rückgang des Versorgungsgrades „zu vertuschen“. Zumindest sei das „Hinhaltetaktik“, wetterte Christiane Blömeke (GAL), in Wahrheit aber sei das Sofortprogramm für Härtefälle erkennbar „ein Flop“.

Ein Reinfall sei nur der rot-grüne Versuch, Eltern zu verunsichern, widersprach Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram. Und gelobte: „Alle Kinder berufstätiger Eltern bekommen ab August einen Kita-Platz“, bis dahin würde übergangsweise „allen geholfen, die Hilfe benötigen“.

Die CDU klatschte, die Opposition versicherte, sie werde wachsam bleiben – eine ganz normale Kita-Debatte: Dass es das noch (wieder) gibt. Sven-Michael Veit