Harms sieht schwarz

Ministerpräsident Wulff fordert Aufhebung des Gorleben-Moratoriums. Grüne Fraktionschefin zieht sich zurück

HANNOVER taz ■ Die langjährige Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag, Rebecca Harms, sieht schwarz für den Endlagerstandort Gorleben. Deshalb will sie sich im kommenden Jahr aus der Landespolitik zurückziehen und lieber ins EU-Parlament einziehen. Die CDU/FDP-Landesregierung werde die Hoffnung der Menschen in ihrer Heimatregion mit Sicherheit „bitter enttäuschen“, sagte die Grünen-Politikerin gestern vor dem Landtag in Hannover. Mit der Weigerung, sich an der Vorbereitung der Suche nach alternativen Endlagerstandorten zu beteiligen, lasse das Land eine einmalige Chance an sich vorbeiziehen und stelle den perspektivischen Frieden am Standort Gorleben in Frage.

Demgegenüber verlangte Ministerpräsident Wulff die Aufhebung des Moratoriums, das die Erkundung des Salzstocks Gorleben stoppte. Was für SPD-Oppositionsführer Sigmar Gabriel „nichts anderes heißt, als dass sich Niedersachsen quasi bewirbt, allen Atommüll ins Land zu holen“. Nach einem Bericht der Zeit droht Trittin mit seinen Plänen zur Endlagersuche zu scheitern. Kanzleramtschef Steinmeier (SPD) werde keine Aktivitäten Trittins zulassen, die den Frieden mit den Atomkonzernen stören. JÜRGEN VOGES