Kein Plan für Kitas

Senator Lange stellt Kita-Etat vor: Kein Geld für die 3900 Eltern auf der Warteliste

Einmal gab es eine Geldspritze von Finanzsenator Wolfgang Peiner (CDU), ein zweites Mal nicht. Das ist das Fazit von Rudolf Langes Haushaltspressekonferenz zum Kita-Etat. „Ich kann es Ihnen definitiv nicht sagen“, lautete seine Antwort auf die Frage, ob den 3900 Eltern, die zum 1. August für ihre Berufstätigkeit einen Krippen- oder Elementar-Ganztagsplatz brauchen, diesen auch bekommen. Noch vor einer Woche hatte der Senator verkündet, diese Anträge würden „voraussichtlich positiv“ beschieden. Doch dafür hätte es weiterer Millionen bedurft.

Immerhin 19 Millionen Euro hatte Lange am 12. Juni von Peiner erhalten, um den ersten Wartelistensuchlauf für Hortplätze überhaupt starten zu können. Dieses Geld sei nötig gewesen, weil es Kosten aus der Vergangenheit gäbe, „die nichts mit dem neuen Kita-System zu tun haben“, so Lange. Der Betrag werde nicht vom 2004er Etat wieder abgezogen. Dieser würde zudem um fünf Millionen auf 298,6 Millionen Euro aufgestockt.

Allerdings bemerkte Lange, dass man gucken müsste, wie die „Auslastungen“ in 2004 tatsächlich sind. Möglicherweise müsse man den Etat „noch nicht mal in Gänze in Anspruch nehmen“. Sprich: Wenn erst die Übergangsfristen auslaufen und streng nach den neuen Kriterien verfahren wird, könnte doch Geld für Peiner übrig bleiben.

Unterdessen berichtet Kita-Amtsleiter Bernd Heinrich von einem anderen Problem. Erst 60 Prozent der 50.500 ausgegebenen Gutscheine seien bei den Kitas eingelöst worden. Die Träger seien besorgt, weil Gutscheine „nicht in planbarer Menge“ vorliegen. Heinrich appelliert deshalb an Eltern, ihre Scheine möglichst bald abzugeben. KAJ