Maulkorb gelockert

Für Schulsenatorin Dinges-Dierig ist Diskussion um Erlass „vom Tisch“. GAL fragt sicherheitshalber nach

Die GAL hat Äußerungen von Schulsenatorin Alexandra Dinges-Dierig (parteilos) erfreut zur Kenntnis genommen, nach denen das Thema Maulkorberlass für Schulleiter und Lehrer „vom Tisch“ sei. Die Senatorin hatte bei der Talksendung „Schalthoff Live“ auf Hamburg 1 diese Formulierung gebraucht. Die GAL-Fraktionsvorsitzende und Schulexpertin Christa Goetsch stellt daraufhin fest: „Sollte die Senatorin tatsächlich Lernfähigkeit beweisen und ihren Maulkorberlass zurücknehmen, wäre das eine sehr kluge Entscheidung.“

Von Zurücknehmen war bei Dinges-Dierig allerdings trotz mehrfacher Nachfrage durch Moderator Herbert Schalthoff nie die Rede. Sie bezog die Formulierung „vom Tisch“ vielmehr darauf, dass sie die Diskussion über das Thema als erledigt ansehe. Goetsch fordert denn auch eine offizielle Erklärung von der Bildungsbehörde in puncto Maulkorb. In einer kleinen parlamentarischen Anfrage will die GALierin nun wissen, ob die Verfügung, nach der Schulleiter und Lehrer erst nach Genehmigung durch die Pressestelle der Behörde Auskünfte gegenüber den Medien machen dürfen, „nicht weiter verfolgt wird“. Bedeute dies, so fragt die Fraktionsvorsitzende weiter, dass der Erlass tatsächlich zurückgenommen ist: „Wenn ja, wie werden alle Behörden-Mitarbeiter darüber informiert? Wenn nein, warum nicht?“ PETER AHRENS