Millionen für Polizei in Afghanistan

Staatenkonferenz unter Leitung von Innenminister Schily wirbt 284 Millionen Euro ein

KABUL dpa ■ Einen Tag nach Millionenzusagen der internationalen Gemeinschaft für den Wiederaufbau der Polizei Afghanistans hat Bundesinnenminister Otto Schily in Kabul die Sicherheitskräfte zur Achtung der Menschenrechte aufgerufen. „Die Polizei ist das Rückgrat der Demokratie“, sagte Schily gestern vor der Polizeiakademie. „Ohne eine rechtsstaatlich handelnde Polizei gibt es keinen Frieden in der Gesellschaft.“

Die internationale Staatengemeinschaft will den Wiederaufbau der afghanischen Polizei in den nächsten Jahren mit mindestens 284 Millionen Euro vorantreiben. Darauf verständigten sich Vertreter von 22 Ländern, UN und EU bei einer Konferenz in Katar. Wichtigste Ziele sind Kampf gegen den Drogenanbau und Terrorismus sowie der Aufbau einer Grenzpolizei.

Deutschland wird das Projekt weiter koordinieren und stellt 48 Millionen Euro für die nächsten vier Jahre zur Verfügung. Die von der Staatengemeinschaft bereitgestellten Mittel sollen zu etwa gleichen Teilen in die Förderung der Polizei und den Aufbau einer Grenzpolizei investiert werden. Einige Staaten prüften weitere finanzielle Zusagen, sagte Schily. Der Polizeiaufbau in Afghanistan sei ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen den Terrorismus und damit auch im „nationalen Interesse Deutschlands“.