Schily will Flüchtlingsdeal

Bundesinnenminister verhandelt mit afghanischer Regierung über Rückkehr von 16.000 Flüchtlingen

KABUL ap ■ Bundesinnenminister Otto Schily drängt die afghanische Regierung zur Rücknahme von 16.000 Flüchtlingen, die in Deutschland kein Bleiberecht mehr haben.

Dies habe er in Kabul in aller Deutlichkeit thematisiert, sagte Schily am Freitag zum Abschluss seiner zweitägigen Afghanistan-Reise. „Es war eine klare Ansprache.“ Schily strebt eine Vereinbarung mit der afghanischen Regierung an, in der die Rückkehr der ausreisepflichtigen Flüchtlinge geregelt werden soll. Verhandelt werden soll darüber demnächst in Berlin. Insgesamt leben rund 80.000 afghanische Flüchtlinge in Deutschland. In der angestrebten Vereinbarung will er auf zwei Grundsätzen bestehen: Eine Aufnahme von Flüchtlingen auf Zeit könne nicht in ein Bleiberecht auf Dauer umgewandelt werden und das Herkunftsland müsse zu seiner Pflicht auf Rücknahme stehen. Einen Entwurf für ein solches Memorandum hat der Bundesinnenminister bereits vorgelegt. „Ich weiß, dass wir Afghanistan auch nicht überfordern dürfen“, räumte Schily ein. Er setze weiter auf eine freiwillige Ausreise. Allerdings wolle er „notfalls mit zwanghafter Rückführung“ Druck machen.