Skepsis über Sudans Zugeständnisse
Hilfswerke warten auf zugesagte Erleichterung von Reisen nach Darfur. Neues Massaker gemeldet
BERLIN taz ■ Vor dem Hintergrund neuer Massakerberichte aus Darfur haben gestern Hilfsorganisationen im Sudan begonnen, sich auf die versprochenen verbesserten Reisebedingungen in die westsudanesische Kriegsregion einzurichten. Sudans Regierung hatte am vergangenen Donnerstag angekündigt, die bisher benötigten Sondergenehmigungen für Reisen von Hilfsorganisationen nach Darfur würden abgeschafft; es sei nur noch ein im Ausland zu beantragendes Visum notwendig sowie 48 Stunden vor Reiseantritt die Benachrichtigung des sudanesischen Ministeriums für Humanitäre Angelegenheiten über die Identität der reisenden Personen, ihre Route und Aufgaben. Manche Hilfswerke fürchten, auch unter den verbesserten Bedingungen würden flexibles Arbeiten und Bewegungsfreiheit in Darfur nicht möglich sein.
Die Deutsche Welthungerhilfe sagte gestern, sie dürfe immer noch keine Hilfsgüter an Hungernde in Darfur verteilen. Nach UN-Angaben warten derzeit 115 Mitarbeiter ausländischer Hilfsorganisationen in Khartum auf eine Einreisegenehmigung für Darfur. Der älteste Antrag stamme vom 3. April.
Laut Berichten aus Süddarfurs Hauptstadt Nyala starben am Samstag 56 Menschen bei einem Angriff regierungstreuer Milizen auf das Dorf Abga Rajil, 50 Kilometer südlich von Nyala. Der am 8. April vereinbarte, aber nie eingehaltene Waffenstillstand zwischen Sudans Reigerung und Darfurs Rebellen läuft am 26. Mai aus. Eine Verlängerung erscheint derzeit unwahrscheinlich. Die Afrikanische Union (AU), die sich zur Überwachung des Waffenstillstands bereit erklärt hat, hat die Gründung der entsprechenden Kommission vertagt.
Angesichts der mangelden Fortschritte wächst vor allem in den USA der Druck, etwas gegen Sudans Regierung zu unternehmen. Nach Angaben aus dem US-Außenministerium wird die US-Regierung in dieser Woche beim UN-Sicherheitsrat vorschlagen, dem Sudan mit Sanktionen zu drohen. Die „International Crisis Group“ warnte gestern, dass es 350.000 Tote in Darfur geben könnte, und forderte zu entschlossenem und koordiniertem internationalem Handeln auf.
Verstärkter UN-Druck auf den Sudan könnte beginnen, sobald die in Kenia laufenden Friedensgespräche zwischen Sudans Regierung und den Rebellen des Südsudan abgeschlossen sind. Dies könnte nach derzeitigem Stand bereits morgen der Fall sein, wenn Teilabkommen zu den letzten strittigen Fragen unterzeichnet werden sollen. D.J.