Kampf um die Elbe

Meldung von FFH-Gebieten an Unterelbe wohl später

Hamburg taz ■ Die Meldung von drei Abschnitten der Unterelbe als Schutzgebiete nach der Flora-Fauna-Habitat (FFH)- Richtlinie der EU wird wohl ausgesetzt werden. Nachdem bereits der Verkehrsausschuss des Bundestages vorgestern für einen Aufschub gestimmt hatte, sprach sich auf Antrag Hamburgs gestern auch der Wirtschaftsausschuss dafür aus, die Entscheidung ein halbes Jahr zu verschieben. Sollte sich auch der Bundesrat am 11. Juni dem anschließen, gewinne Hamburg Zeit, „gegenüber der EU die eigenen Interessen noch einmal geltend zu machen“, frohlockte Wirtschaftssenator Gunnar Uldall (CDU).

Der Senator wertete die Voten der beiden Ausschüsse als Erfolg seiner Lobbyarbeit für den Hafen. Die Umweltminister konnte er allerdings nicht überzeugen. Der Bundesrat muss der Liste der FFH-Gebiete zustimmen, die Deutschland an die EU nachmelden wird. Umweltschützer argumentieren, dass eine Elbvertiefung auch bei Ausweisung von FFH-Gebieten nicht ausgeschlossen sei. Auch dann müsste die Beeinträchtigung von Schutzgütern im Einzelfall nachgewiesen werden. gernot knödler