Grüne gegen Kameras in Köln

KÖLN taz ■ Kölns Grüne wollen keine Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen. Das hat der stellvertretende Vorsitzende der grünen Ratsfraktion, Jörg Frank, am Wochenende klargestellt. CDU und Grüne wollen am 14. Juli ein Hearing zum Thema Videoüberwachung veranstalten. „Daraus den Schluss ziehen zu wollen, die Grünen seien für Videoüberwachung auf Kölner Plätzen, wäre ein fataler Irrtum“, so Frank.

Bei dem Hearing geht es darum, gemeinsam mit Fachleuten die Erfahrungen aus Pilotprojekten auszuwerten. Aber auch die Grundrechteeinschränkung der Bürger sollen berücksichtigt werden. Erfahrungsberichte aus deutschen und britischen Städten zeigten allerdings, so Frank weiter, dass Videoüberwachung nicht zu einer signifikanten Verringerung von Kleinkriminalität beitrage. DET