Gelöbnix stört erst am 20. Juli

Nicht, wie gestern gemeldet, am kommenden Sonntag, sondern am 20. Juli findet der Protestzug gegen das öffentliche Bundeswehrgelöbnis statt. Nach Angaben der Veranstalter, des „Gelöbnix“-Bündnisses ist der Aufzug vom Brandenburger Tor zum Bendlerblock für den Tag des Gelöbnisses selbst geplant. Mit den Aktionen solle dafür gesorgt werden, „dass es in Berlin kein ungestörtes und öffentliches Gelöbnis gibt“. Die Polizei rechnet mit etwa 500 Teilnehmern. Unterdessen fordern Sicherheitssprecher von CDU und FDP für potenzielle Störer am 20. Juli einen Unterbindungsgewahrsam. CDU-Politiker Andreas Gram sagte dem Berliner Kurier, „notorische Störer“ sollten bis zu vier Tage in Unterbindungsgewahrsam genommen werden. Erlaubt sind bisher zwei Tage. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Alexander Ritzmann, sagte, falls Straftaten geplant seien, müsse Unterbindungsgewahrsam als letztes Mittel eingesetzt werden. DPA