Ungesunde Zeugnisse

Akten auf dem Weg nach Erfurt: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Thüringer AmtsärztInnen

Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungsverfahren gegen die beiden AmtsärztInnen eingeleitet, die im Prozess vor dem Hamburger Amtsgericht drei Erfurter Polizisten fälschlich krankgeschrieben haben sollen. Oberstaatsanwalt Rüdiger Bagger sagte gestern, die Anklagebehörde habe das Verfahren nach Erfurt weitergeleitet. Den dortigen Medizinalräten wird das „Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse“ vorgeworfen.

Die drei Erfurter Polizisten sollen auf einer Bambule-Demonstration im November zwei Zivilkollegen aus Schleswig-Holstein dienstunfähig geprügelt haben. Vorige Woche waren sie zum Prozess nicht erschienen und hatten Atteste über ihre angebliche Verhandlungsunfähigkeit vorgelegt – alle ohne Diagnose, aber mit gleichem Wortlaut.

Das Amtsgericht wertete diese als „Gefälligkeitsgutachten“ (taz berichtete). Nachdem der Richter Haftbefehl gegen die Angeklagten erlassen hatte, erfolgte deren Blitzgenesung. Am Montag erschienen die drei wohlauf vor Gericht.

Ihr Vorgesetzter hatte ausgesagt, die drei aus „Fürsorgepflicht“ zu den AmtsärztInnen geschickt zu haben. Er habe ihnen angesehen, dass sie aus psychischen Gründen nicht zur Gerichtsverhandlung in der Lage gewesen seien. Bei einem Treffen mit ihrem Chef hätten sie feuchte Hände gehabt, und einer habe „sogar geweint“. ee