Kita-Panne: Januar für lau

Eltern in Schleswig-Holstein, deren Kinder zurzeit das dritte Kita-Jahr besuchen, erhalten die Beiträge für Januar zurück. Von Februar bis Juli wird die Gebühr wieder fällig. Das beschlossen die Landtagsfraktionen von CDU und SPD. Sie reagierten damit auf eine Panne: Das Gesetz, das den Besuch des dritten Kita-Jahres beitragsfrei stellt, trat am 1. Januar in Kraft – damit auch ein Anspruch der Eltern (taz berichtete).

Die Chefs der Regierungsfraktionen, Johann Wadephul (CDU) und Ralf Stegner (SPD) sprachen von einer „ärgerlichen Panne“, die aber „immerhin eine erfreuliche Nebenwirkung für die Eltern“ habe. In der Januarsitzung des Landtages wollen die Abgeordneten von CDU und SPD das Gesetz so ändern, dass als Stichtag der 1. August – der Beginn des Kita-Jahres – genannt wird.

Die Gesetzespanne hatte der Regierung nicht nur Spott eingetragen, sie kommt auch teuer: Rund 20 Millionen Euro hätte die um sieben Monate vorgezogene Beitragsfreiheit gekostet, allein für den Januar muss das Land etwa 2,8 Millionen Euro berappen.

Jörg Bülow, Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages, machte übertriebene Eile verantwortlich: „Wir hatten mehrfach gebeten, alles sorgfältig zu prüfen. Pannen können passieren, aber diese war ein Produkt der Hektik.“ Bis heute unklar sei das Verfahren, mit dem die Träger der Kitas ab August die Beiträge vom Land erhalten. EST