Frühling macht Arbeit

Im Mai gab es 8.000 weniger Arbeitslose als im Vormonat. DGB und Wolf warnen vor Hartz IV

Die Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt hat sich deutlich verstärkt. In Berlin waren Ende Mai 299.727 Menschen arbeitslos gemeldet – 8.360 weniger als im April und 12.054 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sank um 0,5 auf 17,7 Prozent. Vor Jahresfrist lag sie bei 18,4 Prozent. Der Rückgang hat nach Darstellung der Regionaldirektion „hauptsächlich saisonale Ursachen“. Konjunkturelle Impulse fehlten weiterhin.

Der DGB und Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS) nahmen die Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten zum Anlass, vor dramatischen Auswirkungen der geplanten Gesetzesänderungen nach Hartz IV für Langzeitarbeitslose zu warnen. Der DGB rechnet bei der Umsetzung der Gesetze mit einer wachsenden Armut in Berlin. Mit der Zahlung des Arbeitslosengeldes II ab Januar 2005 erhielten viele Langzeitarbeitslose geringere Finanzhilfen des Staates, kritisierte DGB-Landeschef Dieter Scholz. Rund 50.000 Menschen werde jegliche Unterstützung gestrichen.

Wolf forderte, den „parteipolitisch motivierten Machtkampf zwischen Bundesregierung und unionsgeführten Bundesländern“ zu beenden. Bei der Umsetzung von Hartz IV bestehe noch immer große Unsicherheit über die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen. DDP