: Neue Wahllokale, kaum europäische Wähler
Am Sonntag ist Europawahl – aber in 30 Fällen an anderen Orten als bisher. Weiterhin möglich: Vorab-Wahl im Amt
Bremen taz ■ Stellen Sie sich vor, Sie wollen am Sonntag wählen gehen – und finden ihr Wahllokal nicht. Schuld ist dann das Innenressort. Das hat in rund 30 Fällen andere Wahllokale als bisher bestimmt, damit auch RollstuhlfahrerInnen problemlos an die Urne kommen. Um Irrläufe zu vermeiden, bittet der Innensenator daher alle Wahlberechtigten, vor dem Sonntagsspaziergang einen genauen Blick auf die Wahlbenachrichtigungskarte zu werfen.
Auf der grünlich-blauen Karte ist auch vermerkt, ob das jeweilige Wahllokal barrierefrei zugänglich ist oder nicht. Trotz der 30-fachen Adressänderung ist das allerding längst noch nicht überall der Fall. Das Innenressort ist dennoch zufrieden: „Mit einem Anteil von rund 65 Prozent behindertengerechter Wahllokale nimmt Bremen vermutlich bundesweit einen Spitzenplatz ein“, heißt es dort.
Wer am Wochenende schon Anderes vorhat und trotzdem sein Kreuzchen setzen will, hat zwei Möglichkeiten: Erstens kann noch bis Freitagabend beim Wahlamt (An der Weide 14-16, 28195 Bremen) Briefwahl beantragt werden. Der Antrag muss dort bis spätestens 18 Uhr eingehen. Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen dann bis Sonntag, 18 Uhr, per Post dort eintrudeln oder direkt im Briefkasten des Amts landen.
Wer sowieso in der Stadt unterwegs ist, kann im Wahlamt auch schon jetzt gleich in die Wahlkabine steigen und für die Partei seiner Europa-Wahl votieren. Die Vorabwahl – offiziell zählt sie als Briefwahl – ist sowohl heute als auch am Freitag jeweils von 9 bis 18 Uhr möglich, Personalausweis genügt. Bislang haben mehr als 26.500 Menschen ihre Stimme bereits abgegeben.
Einen Massenansturm wie zuletzt bei der Bundestagswahl 2002 hat die Wahlbehörde indes bislang nicht verzeichnet. Auf die Würstchenbude im Hof des Wahlamts müssen Vorab-Wähler dieses Mal daher verzichten. Wahlamt-Sprecher Lüder Meyer: „Große Schlangen gibt es bei der Europawahl nicht.
Äußerst gering scheint das Wahlinteresse bei den in Bremen lebenden gut 13.000 EU-BürgerInnen zu sein. Sie können entweder in ihrem Heimatland wählen oder in Bremen, sofern sie sich zuvor hier ins Wählerverzeichnis eintragen haben lassen. Trotz eines in allen Amtssprachen der EU verfassten Schreibens, das sie über diese Möglichkeit informierte, haben lediglich 600 von ihnen davon Gebrauch gemacht. Wie viele – etwa per Briefwahl – in ihrem Heimatland wählen, ist unbekannt. sgi/sim