Studi-Strafen erst nächstes Jahr

Weil die große Koalition sich um zwei Semester zankt, werden zum Wintersemester noch keine Langzeitstudiengebühren eingeführt. Zahlen müssen Studis dennoch – früher oder später

Bremen taz ■ Langzeitstudiengebühren werden in Bremen zunächst nicht eingeführt. „Bis zum Wintersemester kriegen wir das nicht hin, die Fristen wären zu kurz“, sagte gestern die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD, Gerlinde Berk der taz. Der Grund: SPD und CDU haben sich im Laufe eines Jahres nicht einigen können, ab wann die 500 Euro fällig sein sollen: ab 15 Semestern (SPD) oder ab 13 Semestern (CDU). „Ich gebe zu, es geht nur um zwei Semester“, sagt SPD-Frau Berk. „Für Studierende kann das aber Abschluss oder Abbruch des Studiums bedeuten.“

Sonst sind die Unterschiede gering: Beide Koalitionsparteien würden Ausnahmen machen für Studierende mit Kindern oder für Engagement in Hochschulgremien. „Für ein Auslandssemester würden wir ein oder zwei Semester drauf legen“, sagt der wissenschaftspolitische Sprecher und Europakandidat der CDU, Jörg Jäger. Weiter könne man der SPD nicht entgegen kommen. Langzeitgebühren nach dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Modell seien bereits ein Kompromiss. „Wir können uns nicht ganz klein machen“, so Jäger. Lieber wäre der CDU eine Gebühr, die nach Überschreiten der fachspezifischen Regelstudienzeit fällig werde. Noch lieber sogar Gebühren vom ersten Semester an, bestätigt er.

Gebühren für ein „grundständiges Studium“ verbietet indes das von der Bundesregierung erlassene Hochschulrahmengesetz. Unionsgeführte Bundesländer haben gegen dieses Verbot geklagt. Sollte ihnen das Bundesverfassungsgericht im Herbst Recht geben und sollte sich die hiesige Koalition dann noch nicht geeinigt haben – „dann wird das in Bremen auf Studiengebühren hinauslaufen“, sagt Jäger. „Nicht mit uns“, kontert seine SPD-Kollegin. Auch wenn sich die Hochschulrektorenkonferenz am Mittwoch für Studiengebühren ausgesprochen hat – mit Sozialdemokraten sei da nichts zu machen, stellt Berk klar. Sie gehe davon aus, dass die Verhandlungen mit der CDU bald wieder aufgenommen würden.

Für die Studis sei die Verzögerung kein Grund zum Jubeln, sagt Tim Cordßen, SPDler und Vorsitzender des Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA) an der Bremer Uni. Die ersten Gebühren wären ohnehin erst im nächsten Jahr fällig geworden, selbst wenn das Gesetz wie geplant zu diesem Jahr in Kraft getreten wäre. Zum anderen seien Langzeitgebühren „Schwachsinn“ und würden niemandem helfen, das Studium zu verkürzen. „Wir brauchen bessere Hilfestellung von Anfang an und die Möglichkeit zum Teilzeit-Studium“, so Cordßen. Genau so sieht es die Grüne Wissenschaftspolitikerin Silvia Schön: „Weder CDU noch SPD haben ein Konzept dafür, wie das Studium verbessert werden kann.“ Eiken Bruhn