Strempt für die EU-Verfassung

Ein 1.000-Seelen-Dorf in der Eifel stimmt im bundesweit einzigen Referendum mit 73,4 Prozent der EU-Verfassung zu. „Mehr Demokratie“: Diskussion erhöht Wahlbeteiligung

STREMPT taz ■ Die rund 800 Wahlberechtigten von Strempt haben sich für die EU-Verfassung entschieden. Nach Auszählung der Stimmzettel befürwortet eine Mehrheit von 73,4 Prozent des knapp 1.000 Einwohner zählenden Dorfes in der Eifel das Vertragswerk. Ein eindeutiges Ergebnis. „Wir freuen uns sehr! Das ist ein Signal an die Regierung in Berlin, dass alle Bürger in diesem Land das Recht haben sollten, über die Verfassung abzustimmen“, kommentierte Ortsvorsteher Wulf-Dietrich Simon am Sonntagabend die Wahl.

Ungefragt hatte das Dorf die einzige Abstimmung bundesweit zur Verfassung durchgeführt. Am Sonntag konnten 800 Wähler im Strempter Pfarrheim parallel zur Europawahl ihre Stimme für oder gegen das Vertragswerk abgeben. Anders als in vielen anderen europäischen Ländern ist eine Bürgerabstimmung über die EU-Verfassung in Deutschland nicht vorgesehen.

Ausgiebig hatten sich die Menschen in Strempt zuvor mit dem Vertragswerk beschäftigt. Jeder Haushalt hatte mit der Wahlbenachrichtigung ein Abstimmungsbuch mit den wichtigsten Argumenten für und gegen die Verfassung erhalten. Exemplare des Verfassungsentwurfs wurden in die Briefkästen verteilt. In der Pfingstmesse sprach der Pfarrer das Thema an. Im Dorfgasthof fand eine Podiumsdiskussion statt.

Daniel Schily, nordrhein-westfälischer Landesgeschäftsführer der Initiative „Mehr Demokratie“ geht davon aus, dass sich die Auseinandersetzung positiv auf die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen ausgewirkt hat. 52,0 Prozent der Strempter gingen am Sonntag zur Urne. Das ist weit über dem Bundesdurchschnitt. 1999 hatten nur 31 Prozent der Strempter gewählt. KÜP