Weiter Geld für Kunst

Senat will Soziale Künstlerförderung fortsetzen und beschließt Mittel für wegfallende Kultur-ABM

Bremen taz ■ Der Senat hat ein 1,5 Millionen Euro-Paket bewilligt, mit dem unter anderem wegfallende ABM-Stellen im Kulturbereich kompensiert werden sollen. 2002 gab es bei Bremer Kultureinrichtungen 151 ABM-, SAM- oder BSHG 19-Stellen, derzeit sind es nur noch 70. Der Wegfall entspricht einem Finanzvolumen von etwas über zwei Millionen Euro.

Im Paket enthalten sind auch 250.000 Euro für die „Soziale Künstlerförderung“. Damit ist deren Fortbestand zumindest bis Ende 2005 gesichert. Das Programm unterstützt derzeit 25 Bremer KünstlerInnen mit durchschnittlich 10.000 Euro pro Jahr. Vorraussetzung sind Bedürftigkeit und positive Bewertung durch eine Fachjury. Als Gegenleistung stehen die angefertigten Werke der Öffentlichkeit zur Verfügung – zum Beispiel über die Graphothek, die Gemälde und Skulpturen verleiht.

Dieses vor 15 Jahren aus Holland nach Bremen importierte System (von hier nach Berlin und Schleswig-Holstein weiter gewandert) befindet sich derzeit im Strudel der Hartz-Reformen. Hartz IV setzt Anfang 2005 das bisherige Bundesozialhilfegesetz außer Kraft, das seinerseits juristische Grundlage der Sozialen Künstlerförderung war.

Noch vor kurzem stand zu befürchten, dass diese in Bremen sogar schon zum Juli diesen Jahres auslaufen würde – so sah es ein Entwurf der Sozialsenatorin vor. Jetzt aber konnten sich die KulturpolitikerInnen durchsetzen. Der aktuelle Beschluss des Senats lautet: „Um die Beendigung der begonnen künstlerischen Arbeiten zu ermöglichen“, würden 125.000 Euro für das zweite Halbjahr 2004 zur Verfügung gestellt.

Auch das Kulturressort soll die so gewonnene Zeit produktiv nutzen – indem es zusammen mit der Agentur für Arbeit prüft, wie die Künstlerförderung im Rahmen der neuen Sozialgesetzgebung dauerhaft fortgeführt werden kann. „Mit dieser Regelung können wir einigermaßen leben“, sagt Wilhelm Sotrop, Bundesvorsitzender des Verbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK). Carmen Emigholz, kulturpolitische Sprecherin der SPD, kommentiert: „Das war ein langer, harter, aber am Ende erfolgreicher Kampf.“

Weniger erfolgreich war offenbar die Initiative, Arbeitskräfte für den Kulturbereich aus dem allgemeinen öffentlichen Dienst zu akquirieren. „Im Sinne eines konzernweiten Personalmanagements“, so hatte der Senat vergangenen Oktober beschlossen, solle nach Möglichkeiten des „Personalausgleichs“ gesucht werden. Die Rede war zum Beispiel von Polizisten, die auf Grund körperlicher Einschränkungen nicht mehr voll einsatzfähig seien. Der jetzt vorliegende Bericht stellt nüchtern fest: „Bis auf wenige Stellen im Aufsichts- bzw. Verwaltungsbereich der Museen“ gebe es „zunächst keine Einsatzmöglichkeiten“ im Rahmen des Personalausgleichs.

Henning Bleyl