Höhere Dieselsteuer

Grünen-Politikerin schlägt einen fünfjährigen Stufenplan zur gleichen Besteuerung von Diesel und Benzin vor

BERLIN afp/rtr ■ Führende Politiker von SPD und Grünen haben am Wochenende die Erhöhung der Mineralölsteuer auf Diesel gefordert. „Die Steuerermäßigung auf Dieselkraftstoff bringt dem Staat Einnahmeverluste von sechs Milliarden Euro im Jahr und hat aus ökologischer Sicht keinen Sinn“, sagte die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen, Antje Hermenau, der Bild am Sonntag. Die Grünen-Politikern schlug einen fünfjährigen Stufenplan zur Steuerangleichung von Diesel und Benzin vor.

Für die schrittweise Steuerangleichung sprach sich auch das SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer aus. In der Zeitschrift Automobilwoche kündigte Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) eine Initiative für die Verschärfung bei Grenzwerten von Rußpartikeln an. Krebs erregende Rußpartikel in Dieselabgasen sollen nach einer Studie des Bundesumweltamts für den Tod von mindestens 14.000 Menschen im Jahr verantwortlich sein. Nach den Vorstellungen Trittins soll mit einer künftigen Euro-5-Norm der Partikelgrenzwert auf 0,0025 Gramm pro Kilometer reduziert werden. Das ist zehnmal weniger als bei der Euro-4-Norm, die ab 2005 gilt.