Das Reden geht weiter

Der Streit bei den Grünen in der Bezirksversammlung Nord soll heute auf Vermittlung von Justizsenator Steffen durch ein Treffen beendet werden. Das Ergebnis der Mandatsprüfung gegen einen Dissidenten soll ebenfalls vorliegen

Sie sprechen wieder miteinander, die sechs Grünen in der Bezirksversammlung Nord und die beiden abtrünnigen Abgeordneten Siegfried Diebolder und Dorle Olszewski. Am heutigen Mittwoch soll „ein hoffentlich klärendes Gespräch ohne Vorbedingungen“ stattfinden, bestätigte GAL-Landeschefin Katharina Fegebank am Dienstag auf Anfrage der taz. Das ist das erste Ergebnis eines Vermittlungsversuchs, den der grüne Justizsenator Till Steffen am Montagabend mit den beiden aus der Bezirksfraktion Ausgetretenen gestartet hatte.

Das sei „ein langes Gespräch gewesen“, berichtet Diebolder. Steffen sei mit seiner langjährigen Erfahrung als Bezirkspolitiker in Eimsbüttel „sehr konstruktiv“ gewesen. Zugestimmt hätten Olszewski und er dem heutigen Treffen, das der Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion und langjährige Parteivize Jens Kerstan moderieren soll, „weil wir uns nicht nachsagen lassen wollen, wir würden uns verweigern“. Auch ihr Gegenspieler, Bezirksfraktionschef Holger Koslowski, zeigt sich gesprächswillig: „Wir sind an Lösungen interessiert.“

Diebolder und Olszewski waren am 9. Januar aus der achtköpfigen Fraktion ausgetreten. „Es gibt keine Grundlage mehr für eine gemeinsame sinnvolle Arbeit in der Fraktion“, begründete Diebolder seinerzeit diesen Schritt. Sie sitzen jetzt als fraktionslose „Nordabgeordnete“ in der Bezirksversammlung, wollen aber Mitglieder der GAL bleiben.

Hintergrund war der Verdacht Koslowskis, dass Diebolder in Halstenbek (Kreis Pinneberg) wohnt und nicht im Bezirk Nord. „Wenn er in Schleswig-Holstein wohnt, kann er nicht Abgeordneter in Hamburg sein“, sagte Koslowski und bat den Bezirkswahlleiter um ein Mandatsprüfungsverfahren. Dessen Ergebnis soll heute vorliegen.

Von besonderer Brisanz ist der Streit, weil es ohne die beiden Dissidenten mit der schwarz-grünen Mehrheit im Bezirk vorbei wäre. Auf 25 Abgeordnete kämen CDU und GAL dann noch, ihnen stünden 24 von SPD, Linksfraktion und FDP gegenüber sowie die beiden fraktionslosen „Nordabgeordneten“. Unklar ist deshalb, wann der unterschriftsreife schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Kraft treten kann, unklar ist auch die Wahl eines Bezirksamtsleiters. Amtsinhaber Mathias Frommann (SPD) schied Ende Oktober aus, seitdem leitet sein Stellvertreter Harald Rösler das Bezirksamt an der Kümmelstraße in Eppendorf kommissarisch. SVEN-MICHAEL VEIT