Protest gegen NPD-Kundgebung

Rund 150 Menschen demonstrieren an der Friedrichstraße gegen eine Mahnwache der rechtsextremen Partei

Unter dem Motto „Platzverweis – Kein Nazi-Aufmarsch in Berlin“ protestierten am Mittwochabend nach Polizeiangaben mindestens 150 Berliner gegen eine Mahnwache der rechtsextremen NPD. Zu der Kundgebung an der Friedrichstraße hatten alle Parteien des Abgeordnetenhauses aufgerufen.

„Wir wollen den Braunen hier keine Straßenkreuzung überlassen“, sagte der Präsident des Abgeordnetenhauses, Walter Momper (SPD), in einer kurzen Rede. Anschließend sprachen Klaus Lederer, Parteichef der Berliner Linkspartei, und Nele Hess vom DGB Berlin-Brandenburg. Unter den Demonstranten waren zudem die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Petra Pau, sowie der SPD-Bürgermeister des Bezirks Mitte, Christian Hanke. 700 Polizisten waren für beide Proteste im Einsatz.

Die Mahnwache der NPD unter dem Titel „Nein zum Holocaust in Gaza“ am Bahnhof Friedrichstraße sollte um 19 Uhr – nach Redaktionsschluss – beginnen. Erwartet wurden etwa 50 Personen. Ursprünglich hatte die Partei die Veranstaltung für den Holocaustgedenktag am Dienstag geplant, doch sie wurde vom Polizeipräsidenten untersagt. Das Verwaltungsgericht bestätigte das Verbot mit der Begründung, dass mit der Veranstaltung der Völkermord an den Juden Europas relativiert würde. Eine Gleichsetzung und Relativierung gerade am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus verletze grundlegende soziale und ethische Anschauungen in unerträglicher Weise. Die Richter hielten jedoch eine zeitnahe Kundgebung versammlungsrechtlich für möglich.

In dem Aufruf zur Gegendemonstration hieß es: „Wir wollen es nicht zulassen, dass der internationale Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus von der NPD instrumentalisiert und diskreditiert wird.“ Ob die Veranstaltung der Rechtsextremisten dabei direkt am Gedenktag oder einen Tag später stattfinde, sei unerheblich. SVE