Hilfe für Sparkassen

Die große Koalition in Schleswig-Holstein hat sich klar zu den Sparkassen bekannt. Das Land werde helfen, wenn das notwendig ist, sagte Innenminister Lothar Hay (SPD) am Donnerstag im Landtag. Der Nachweis, dass die Sparkassen Hilfe benötigen, stehe noch aus. Laut Hay sind 2008 Betriebsgewinn und Zinsüberschuss der Sparkassen nach vorläufigen Zahlen gesunken. Dennoch sei die Lage der Sparkassen solide, das Risiko HSH Nordbank ausgenommen.

Die Koalition prüft derzeit, ob das Land den Wert der Anteile der Sparkassen an der angeschlagenen HSH Nordbank garantieren kann. Die wettbewerbsrechtlichen Hürden seien hoch, betonte Hay. Wenn es zu einer Garantie kommen sollte, werde dafür ein Preis zu zahlen sein.

Mit der Bankenkrise ist der Wert der Sparkassenanteile von einst 700 Millionen Euro wahrscheinlich deutlich gesunken, was erhebliche Wertberichtigungen bewirken und die Refinanzierungsbedingungen verschlechtern würde. Über die Modalitäten einer möglichen Garantieerklärung laufen Verhandlungen zwischen Regierung und Sparkassen. Die Koalition prüft auch eine Änderung des Sparkassengesetzes. Damit könnte es nicht nur kapitalstarken Sparkassen ermöglicht werden, sich an schwächeren Sparkassen zu beteiligen, sondern auch der Hamburger Sparkasse (Haspa). Letzteres käme infrage, wenn die Haspa dem öffentlichen Sektor zugerechnet werden kann. DPA