Kohle soll Arbeitsplätze schaffen

Eine Studie des Wuppertal-Instituts, Think Tank des Energieministeriums, sieht die Energiewirtschaft als künftigen Standortfaktor – ganz vorne bei der Arbeitsplatzsicherung: Kohlekraftwerke

AUS ESSEN ELMAR KOK

Neue Kohle-Kraftwerke sollen gerade im Ruhrgebiet Arbeitsplätze schaffen, das ist die Essenz einer Studie des Wuppertal-Instituts, die NRW-Energieminister Axel Horstmann (SPD) gestern im Essener Mövenpick-Hotel vorstellte.

In den letzten Monaten seien entscheidende Weichen für Investitionen der Energiebranche in Deutschland gestellt worden, sagte Horstmann. Die Rahmenbedingungen für den Handel mit CO₂-Zertifikaten seien mit dem nationalen Allokationsplan festgelegt worden, die Steinkohleförderung sei festgezurrt, die Förderung von Gas- und Dampfturbinenkraftwerken sei gesetzlich festgelegt. „Das bedeutet: Wir haben maximale Chancen auf dem Energiemarkt in Nordrhein-Westfalen“, sagte Horstmann. Denn die Energiewirtschaft sei die Kernkompetenz der Rhein-Ruhr-Region. „Davon erwarte ich einen wirtschaftspolitischen Aufbruch“, sagte Horstmann. Der Aufschwung wird nach der Studie, die Manfred Fischedick vom Wupertal-Institut für Klima, Umwelt, Energie vorstellte, größtenteils vom Neubau von Kohlerefenzkraftwerken getragen. „Dass die effektive Kohlenutzung ganz links oben steht, ist Zufall“, sagt Fischedick zur Abbildung, die über die Leinwand flimmert, während er die Energiepotenziale des Landes erläutert. Oder auch nicht: Denn Horstmann sagt über den Neubau von Kohlekraftwerken: „Die Investitionen in neue Kraftwerke sind seit Jahren nur ein dünnes Rinnsal.“ Wenn es denn mal losgehe, mit den Kraftwerksneubauten, entstünden „pro Kraftwerk 6.000 Arbeitsplätze während der Bauzeit“, so Horstmann. „Das wird ein sprunghafter Beschäftigungsanstieg!“

Und ein Referenzkraftwerk mit hohem Wirkungsgrad sei auf dem Weg, glaubt Horstmann, denn RWE habe den Genehmigungsantrag gestellt und wer einen Genehmigungsantrag stelle, wolle auch ein Kraftwerk bauen, so Horstmann.

Aber das Investitionsproblem, das Deutschland habe, werde sich erledigen, wenn die Kanzlermehrheit die ablehnende Haltung der CDU-geführten Bundesländer im Bundesrat zum Allokationsplan für CO₂-Handel am 9. Juli überstimmen werde, sagt Horstmann. „Diese Länder hätten durch Zustimmung lieber mal ein Zeichen setzen sollen, aber da habe ich von Jürgen Rüttgers mal wieder nichts gehört“, macht Horstmann Wahlkampf.

Um die Ökos unter den Energiepolitikern nicht zu verschrecken, hat die Studie des Wuppertal-Instituts aber für das Energieministerium noch etwas herausgefunden: „Auch wenn es mittlerweile 150 Bürgerinitiativen gegen Windkraft in NRW gibt“, sagt Fischedick „werden bestehende Anlagen bald durch ‚Repowering‘ modernisiert“.