Linke Alternative mit offener Perspektive

Gründungsmitglied der Wahlalternative rechnet mit 10 Prozent Wählerpotenzial in Berlin. Ob das Linksbündis aber zur Abgeordnetenhauswahl antritt, sei noch offen. Selbst zum Volksbegehren gegen Rot-Rot geht er auf Distanz

Das neue Linksbündnis „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) rechnet nach Darstellung des Berliner Gründungsmitglieds Helge Meves in der Hauptstadt mit einem Wählerpotenzial von 10 Prozent. Die meisten potenziellen Anhänger kämen vermutlich aus dem linken Lager, sagte Meves. „Wir verstehen uns aber nicht als Antipartei, sondern als Sammlungsbewegung für Enttäuschte vom CDU-Arbeitnehmerflügel bis hin zur PDS.“

Über eine Teilnahme an der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2006 sei jedoch noch nicht entschieden, sagte der 43-Jährige, der auch Mitglied des Bundesvorstands des Bündnisses ist. Das werde vom weiteren organisatorischen Aufbau des Vereins und vom Zulauf abhängen. Derzeit gebe es in Berlin vier Regionalgruppen, in denen sich rund 150 Menschen engagierten. Die Aufnahme neuer Mitglieder sei angelaufen. Aber frühestens Ende August solle ein Landesverband gegründet werden. Wichtigstes Ziel des bundesweiten Bündnisses ist laut Meves die Beteiligung an der Bundestagswahl 2006. Über die Gründung einer Linkspartei solle im Herbst entschieden werden.

Auch die möglichen Teilnahme am Volksbegehren zur Abwahl des rot-roten Senats ist laut Meves noch offen. Zwar seien einige Unterstützer dieser Initiative im Bündnis präsent, doch es gebe auch Bedenken. Das Volksbegehren mache nur Sinn, wenn mit ihm der Weg für eine soziale Politik geebnet werde. Dies sei aber keineswegs sicher.

Selbst das künftige Verhältnis des Vereins zur PDS sei noch unklar, sagte Meves, dessen PDS-Mitgliedschaft seit 2003 ruht. Er habe sich aus der Partei zurückgezogen, weil dort für seine Schwerpunktthemen wie Globalisierungskritik und neue Medien kein Raum gewesen sei. Für ihn sei die PDS „nicht links genug“, betonte der Aktivist der Globalisierungsgegner Attac. Wo sie Regierungsverantwortung trage, verabschiede sie sich vom eigenen Programm.

Einig seien sich die Berliner Mitstreiter hingegen, dass neben der Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung auch die derzeitige Politik des rot-roten Senats abgelehnt wird, betonte Meves. Besonders kritisierte er Entscheidungen wie die Kürzung des Blindengeldes, die Abschaffung des Sozialtickets und die Privatisierung öffentlicher Unternehmen. Protestaktionen gegen weiteren Sozialabbau fänden deshalb die Unterstützung des Bündnisses, das sich derzeit aus Spenden und Eigenmitteln finanziere. DDP