: Späte Verabschiedung
Motschmann reagiert auf Vorwürfe der Schwankhalle
Bremen taz ■ Mit viel Verständnis reagierte Kulturstaatsrätin Elisabeth Motschmann (CDU) auf die Vorwürfe der Schwankhalle, es gebe „strukturelle Schwächen und Probleme“ bei der Kulturförderung in Bremen (taz vom 12.7.). So sei das Problem der ausstehenden Zuwendungsbescheide entstanden durch die späte Verabschiedung des Haushalts 04/05 durch Senat und Bürgerschaft. Motschmann: „Dass sich die grundlegende Verbesserung der institutionellen Förderung der Schwankhalle deswegen noch nicht ausgewirkt und dadurch die Programmplanungen teilweise erheblich erschwert haben, ist leider unabwendbar.“
Für die Kompensation der wegbrechenden ABM- und SAM-Stellen habe der Kultursenator einen Fonds für 2004 und 2005 bereitgestellt. Die wegfallenden BSHG-19-Stellen allerdings habe der Senat „in keinem Ressortbereich ersetzen können“. Man sei jedoch auf der Suche nach einer Lösung für die Engpässe, die sich beim Foyerbetrieb der Schwankhalle ergeben haben. kli