Tagen und sitzen gegen die Krise

Die Entscheidung über die Zukunft der HSH Nordbank steht bevor. Etwa 1.800 Beschäftigten droht die Arbeitslosigkeit. Genaue Höhe der Verluste und das Geschäftsmodell werden nach mehreren Konferenzen für Dienstag erwartet

Die Entscheidung über die Zukunft der HSH Nordbank rückt näher. In mehreren Krisensitzungen werden in diesen Tagen die Weichen gestellt. Zugleich häufen sich die Spekulationen über die Höhe der Verluste und die Zahl der von Abbau bedrohten Arbeitsplätze. Nach Informationen der taz nord aus Aufsichtsratskreisen werden 1.800 der rund 4.300 Beschäftigten ihre Jobs verlieren; die Verluste der gemeinsamen Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein im Geschäftsjahr 2008 werden mit 2,85 Milliarden Euro beziffert. Der entsprechende Kapitalbedarf müsste von Hamburg und Schleswig-Holstein aufgebracht werden.

Am heutigen Freitag wird eine hochkarätige Runde in der Hamburger Nordbank-Filiale am Gerhart-Hauptmann-Platz in der Innenstadt tagen, während auf einer Kundgebung vor dem Gebäude Beschäftigte und Gewerkschaften die Sicherung ihrer Arbeitsplätze fordern wollen. Die Regierungschefs von Hamburg und Schleswig-Holstein, Ole von Beust und Peter Harry Carstensen, ihre Finanzminister Michael Freytag und Rainer Wiegard (alle CDU) und Bankchef Dirk Jens Nonnenmacher beraten darüber, wie das angeschlagene Geldinstitut gerettet werden kann.

Bislang wurden drei Optionen geprüft: Die Auslagerung fauler Kredite in eine „Bad Bank“, Staatsgarantien in unabsehbarer Höhe oder die Erhöhung des Eigenkapitals (taz berichtete). Als weitere Möglichkeit liegt nun eine Mischvariante auf dem Konferenztisch. Danach könnte die Nordbank dreigeteilt werden in eine „gesunde“ Kernbank, eine schwerkranke „Bad Bank“ und eine Sparte mit den Papieren, die als gut verkäuflich gelten. Entscheidungen sind heute jedoch noch nicht zu erwarten.

Diese Entscheidungen dürften am Dienstag fallen. Dann tagen in Hamburg gemeinsam das schleswig-holsteinische Kabinett und der Hamburger Senat, danach tritt der Aufsichtsrat der HSH Nordbank zu einer Sitzung zusammen. Am Nachmittag treffen sich der Haushaltsausschuss der Hamburger Bürgerschaft und der Finanzausschuss des schleswig-holsteinischen Landtages zu einer gemeinsamen Sitzung in einem Hotel in der Nähe des Hamburger Rathauses. Spätestens dann werden detaillierte Zahlen öffentlich werden. Zudem dürfte dann auch das Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG vorgelegt werden, die im Auftrag der beiden Länder die Bücher der HSH Nordbank unter die Lupe genommen hat. Bis 21. Februar muss dem Finanzmarkt-Stabilisierungsfonds SoFFin das neue Geschäftsmodell vorgestellt werden. In Hamburg und Kiel wird jedoch davon ausgegangen, dass „bei erhöhtem Beratungsbedarf“ die Frist verlängert wird.

Über eine Privatisierung des Instituts will am Samstag ein Kleiner Parteitag der schleswig-holsteinischen Grünen beraten. Dieses Modell hatte die Finanzexpertin der Landtagsfraktion, Monika Heinold, vor zwei Wochen in einem taz-Interview begründet. An die Stelle der Landesbanken solle demnach ein Bundeszentralinstitut treten, das bundesweit die Kreditgeschäfte der Sparkassen absichern soll. SVEN-MICHAEL VEIT