Zeit zur Besinnung

Eingabenausschuss vertagt Entscheidung über Abschiebung von Gifty (14) und Sylvia (13) aus Ghana

Schonfrist für die Schwestern Gifty (14) und Sylvia Oppong (13) aus Ghana: Der Eingabenausschuss der Hamburger Bürgerschaft hat gestern eine Entscheidung über einen Aufenthaltstatus der beiden Mädchen auf Antrag der Regierungskoalition zunächst ohne inhaltliche Befassung um drei Wochen vertagt. In dieser Zeit soll der Fall gepüft werden und müssen Gifty und Sylvia, die zurzeit bei ihrer leiblichen Mutter in Hamburg wohnen, nicht mit einer Abschiebung ins Waisenhaus rechnen.

Der Fall hatte für Aufsehen gesorgt. Die Ausländerbehörde wollte die beiden Mädchen abschieben, da sie im November vorigenen Jahres illegal ohne Visum eingereist waren. Zuvor hatte die deutsche Botschaft dem Ansinnen der in einem Internat lebenden Mädchen, legal zu ihrer Mutter nach Hamburg reisen dürfen, nicht entsprochen und ein Visum verweigert. Die mit einem Deutschen verheiratete Mutter hatte bereits vor zwei Jahren vergeblich einen Antrag auf Familienzusammenführung gestellt. Begründung: Die Mutter habe sich bislang auch nicht um ihre Töchter gekümmert.

Mitte Juli hatte die Ausländerbehörde Gifty und Sylvia dann zur Ausreise aufgefordert, andernfalls die zwangsweise Abschiebung in ein Waisenhaus in Ghana angedroht. Zuletzt blieb dem Anwalt der Familie, Anton Eger, nur der Weg der politischen Ebene, durch eine Petition an die Bürgerschaft die Abschiebung zu stoppen. Zuvor hatten alle juristischen Möglichkeiten versagt. Denn das Oberverwaltungsgericht folgte der Argumenation der Ausländerbehörde, dass selbst der grundrechtlich garantierte Schutz der Famile nicht von der Visumspflicht entbinde. KAI VON APPEN