Vertriebenenbund provoziert Polen

Verband nominiert seine Chefin Steinbach für Stiftungsrat des Vertriebenenzentrums

BERLIN ap/epd ■ Der Bund der Vertriebenen hat am Dienstag offiziell seine in Polen hoch umstrittene Präsidentin Erika Steinbach für den Stiftungsrat des geplanten Vertriebenenzentrums in Berlin nominiert. Zugleich warf er Polen vor, die Bundesregierung bei der Besetzung des Rats zu erpressen. Ursprünglich sollten die Kandidaten erst nach Aufforderung durch Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) bekanntgegeben werden.

Neben Steinbach nominierte der Bund der Vertriebenen auch die beiden Vizepräsidenten Christian Knauer und Albrecht Schläger für den Stiftungsrat. Über die Besetzung hat abschließend das Bundeskabinett zu entscheiden. Die SPD lehnt Steinbach als Mitglied des Gremiums ab.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Montag zu einem vertraulichen Gespräch mit dem polnischen Deutschlandbeauftragten Wladyslaw Bartoszewski getroffen. Dieser hatte zuvor scharf davor gewarnt, Steinbach in den Stiftungsrat aufzunehmen. Das wäre so, als wenn der Vatikan den Holocaust-Leugner Richard Williamson zu seinem Beauftragten für die Beziehungen zu Israel machen würde, wurde der frühere Außenminister zitiert. Bartoszewski hatte zudem mit der Absage gemeinsamer Gedenkfeiern in diesem Jahr anlässlich des Beginns des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren gedroht.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, bezeichnete Steinbachs Nominierung als „Affront gegenüber unseren Nachbarn, den Menschen in Polen“. Sie forderte Merkel auf, die Personalie so nicht im Kabinett zu verabschieden. Das Projekt solle dem Gedenken und dem Frieden in Europa dienen: „Aber die Benennung von Steinbach ist ein Dokument des Starrsinns, nicht der Versöhnung.“