Dumping beim Gefängnisbau

Göttingen dpa ■ Gewerkschaftsvertreter vermuten auf der Baustelle der neuen Justizvollzugsanstalt des Landes Niedersachsen in Göttingen „Betrug in großem Stil“: „40 Polen arbeiten hier bis zu 280 Stunden im Monat für Löhne von zum Teil unter vier Euro die Stunde“, kritisierte gestern der Geschäftsführer der Gewerkschaft IG Bauen, Agrar, Umwelt (BAU) in Göttingen, Ronald Schminke. Die Differenz zum Mindestlohn, der bei 12,47 Euro liege, stecke der Unternehmer in die eigene Tasche, so die Gewerkschaft. Bei einer morgendlichen Protestaktion vor der Baustelle hatten sich 15 Männer überreden lassen, der Gewerkschaft Auskunft über ihre Arbeitsbedingungen zu geben.

Das Land als Bauherr überprüfe die Vorwürfe, sagte Antje Tiede, Sprecherin des Finanzministeriums. Generell verlange das Land bei Ausschreibungen von Baufirmen eine Tariftreueerklärung, an die auch die Subunternehmer gebunden seien. „Wenn ein Angebot 10 Prozent unter dem nächst niedrigen liegt, lassen wir uns die Kalkulation geben, um Dumpinglöhne zu vermeiden“, sagte Tiede.

Der Sachgebietsleiter Finanzkontrolle/Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Braunschweig, Holger Behrend, sagte: „Wenn die Polen wirklich für so wenig Geld arbeiten mussten, zeigen wir den Unternehmer bei dem für Polen zuständigen Landesarbeitsamt in Nordrhein-Westfalen an.“

Die Gewerkschafter wollen sich jetzt dafür einsetzen, dass die 15 aussagewilligen Polen auf der Baustelle weiter arbeiten können – zu einem gerechten Lohn.