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Libertas nicht mehr EU-Partei

BRÜSSEL afp ■ Die von irischen Gegnern des EU-Reformvertrags gegründete Partei Libertas hat ihren Status als europäische Partei verloren. Diese Entscheidung fällte das Büro des Europaparlaments. Um als europäische Partei anerkannt zu werden, muss eine Partei an Europawahlen teilnehmen wollen und Abgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten vorweisen können. Zwei Abgeordnete aus nationalen Parlamenten, ein Bulgare und ein Este, bestreiten allerdings den Beitritt zu Libertas. Das Parlament überprüfte daraufhin die von Libertas vorgelegten Beitrittserklärungen. Anfang Februar waren Libertas für das laufende Jahr Subventionen von mehr als 200.000 Euro aus der EU-Kasse zuerkannt worden, welche nun wegfallen.

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