Zwangsflug knapp entkommen

Abschiebeversuch des Ausländeramts erledigt: Aidskranke Afrikanerin hat geheiratet

Bremen taz ■ Im Juni hatte das Bremer Innenressort noch zugesichert, die von der Ausländerbehörde geplante Abschiebung einer aidskranken Afrikanerin zu prüfen. Jetzt hat sich der Fall offenbar erledigt. Die Frau soll außerhalb Bremens einen Deutschen geheiratet haben. Damit habe sich die Frage der Aufenthaltsbeendigung wohl erübrigt, heißt es im Innenressort. Dort besteht man darauf, dass die Frau HIV-infiziert, aber nicht akut aidskrank gewesen sei.

Dies widerspricht der Darstellung von FlüchtlingsbetreuerInnen, die sich auf medizinische Gutachten berufen. Dagegen spricht auch die Argumentation des Ausländeramtes selbst. Dieses hatte – statt humanitäre Hilfe zu gewähren – der Frau geschrieben: „Sie beziehen Hilfe zum Lebensunterhalt. Weiter fallen auch die durch ihre Krankheit entstehenden Kosten der öffentlichen Kasse zur Last.“

Die Bedrohung der Frau mit Abschiebung hatte Proteste von Medizinern ausgelöst. Die Bremer Grünen hatten dazu eine Anfrage an den Senat eingebracht, nachdem durch einen taz-Bericht bekannt geworden war, dass Gutachter das Leben der Afrikanerin nach einer Abschiebung gefährdet sahen. Die alleinstehende Frau habe keine Chance, in ihrem ostafrikanischen Heimatland die Medikamente zu bezahlen, hatte es geheißen. Ohne diese aber werde sie dort binnen Kürze sterben.

ede