Widerstand gegen Hartz

Sozialforen planen Protest gegen Arbeitsmarktreform und ALG II. Morgen Aktion im Bezirksamt Eimsbüttel

Das Sozialforum Eimsbüttel ruft zu einer Protestaktion gegen das neue Arbeitslosengeld II (ALG II) auf. Das Hamburger Regionalbündnis gegen Sozialkahlschlag will morgen im öffentlichen Foyer des Bezirksamtes Eimsbüttel über das Arbeitsmarktgesetz Hartz IV diskutieren, wie Initiativler Peter Gutzeit ankündigte. Als Treffpunkt sei das Bezirksamt gewählt worden, weil der Ort die Regierung repräsentiere. Im Amt will das Sozialforum konkrete Widerstandsstrategien gegen die zum 1. Januar in Kraft tretende Reform entwickeln und die Vernetzung der Betroffenen angehen. „Hartz IV muss vom Tisch“, forderte Gutzeit.

Die EimsbüttlerInnen verstehen sich als Teil des Hamburger Sozialforums, einer Initiative gegen das „Verarmungsprogramm Agenda 2010“ und den Abbau der sozialen Sicherungssysteme. Zum landesweiten Forum hatten sich im Mai VertreterInnen von Gewerkschaften und Sozialverbänden mit attac-Mitgliedern und Leuten aus dem linken Spektrum zusammengetan. Außer in Eimsbüttel gründeten sich bisher in Wilhelmsburg und Harburg Teilbündnisse. Sie wenden sich nicht nur gegen das ALG II, sondern auch gegen Lohndumping, Billigjobs und die Privatisierung öffentlicher Aufgaben.

Allein in Hamburg werden durch die Hartz-Reform der rot-grünen Bundesregierung rund 42.000 Menschen zum Sozialfall. „Wir werden das nicht stillschweigend hinnehmen“, kündigte Gutzeit jetzt an und rief zugleich zur Teilnahme am Hamburger Sozialforum am 12. August auf. Unter dem Motto „Für ein soziales Hamburg“ soll dort weiter über politische Alternativen zum Sozialkahlschlag diskutiert werden. wei

Das Eimsbütteler Sozialforum trifft sich morgen, 17 Uhr, Bezirksamt Eimsbüttel, Grindelberg 66. Das Hamburger Sozialforum tagt am 12. August, 18 Uhr, im Wirtschaftsgymnasium St. Pauli