Arbeit an „neuer Welt“ ab jetzt ungestört

Der hiesige Verfassungsschutz hat die Beobachtung der Scientology-Organisation eingestellt. Verfassungsschutz-Sprecher will keine Gründe dafür nennen. Auf Bundesebene wird die umstrittene Organisation weiter observiert

Der Berliner Verfassungsschutz hat die Beobachtung der umstrittenen Scientology-Organisation eingestellt. Wie der Sprecher des Amtes, Claus Guggenberger, bestätigte, gilt dies bereits seit dem 14. August dieses Jahres. Ein Brief des Amtes an das Verwaltungsgericht mit diesem Datum stellt lapidar fest: „Der Verfassungsschutz Berlin stellt die Beobachtung der Scientology-Organisation ein.“ Scientology hatte Ende März gegen die Beobachtung durch den Berliner Verfassungsschutz beim Verwaltungsgericht geklagt. Guggenbauer wollte sich nicht zu den Gründen für das Ende der Beobachtung äußern.

Seit 1997 wird die Scientology-Organisation mit nachrichtendienstlichen Mitteln observiert – dem ging ein entsprechender Beschluss der Innenminister von Bund und Ländern voraus. Auf Landesebene hatte Scientology beim Verwaltungsgericht dagegen geklagt und Ende 2001 teilweise Recht bekommen: Nach dem Urteil des Gerichts musste die Überwachung durch den Verfassungsschutz des Landes eingeschränkt werden. So mussten die hiesigen Verfassungsschützer auf den Einsatz von V-Leuten bei Scientology verzichten. Gleichzeitig stufte das Berliner Gericht die weitere Kontrolle der Organisation mit anderen nachrichtendienstlichen Mitteln jedoch als zulässig ein.

Während Scientology weiter beim Verwaltungsgericht Köln gegen die Überwachung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz klagt, hat das schleswig-holsteinische Landesamt wie in Berlin die Überwachung eingestellt. Scientology gilt als streng hierarchisch gegliederte Organisation, die nach eigenen Angaben an einer „neuen Welt“ arbeitet. Nach Scientology-Angaben sei die Beobachtung in Nordrhein-Westfalen und Hessen „stillschweigend“ eingestellt worden.

An der Spree wurde die „Scientology Kirche Berlin“ 1971 als Verein gegründet. Er soll hier etwa 200 Mitglieder haben. In ganz Deutschland sollen sich etwa 6.000 Menschen der Organisation zugehörig fühlen. Während der deutsche Scientology-Ableger seinen Sitz in München hat, ist die Zentrale der weltweiten Organisation in Los Angeles.

Kritiker werfen Scientology vor, nach politischem Einfluss im Staat und Macht in der Wirtschaft zu suchen, ja die staatlichen Institutionen unterwandern und zumindest perspektivisch ein demokratiefeindliches Regime aufbauen zu wollen. Zugleich gibt es den Vorwurf, dass Scientology Interessenten finanziell auspresst und psychisch gefügig macht. Scientology bestreitet diese Vorwürfe mit Vehemenz. PHILIPP GESSLER