Warten auf Schill

Weiter ungewiss, ob Ex-Innensenator heute für seinen Nachfolger stimmt. SPD und GAL beharren auf Neuwahlen

Niemand weiß, ob Schill kommt, niemand weiß, was dann passiert. „Wenn er gut beraten ist, nimmt er sich frei“, sagt Parteichef Mario Mettbach über den gestürzten Ex-Innensenator. Wenn heute Nachmittag in der Hamburger Bürgerschaft die Wahl von Dirk Nockemann (Schill) zum neuen Innensenator ansteht, legt nicht einmal die eigene Fraktion mehr Wert auf die Anwesenheit ihres Gründers.

Dabei ist die Rechts-Koalition auf jede ihrer 64 Stimmen angewiesen, wenn sie überleben will. Sollte Nockemann durchfallen, gilt das Ende des Schwarz-Schill-Senats nach weniger als zwei Jahren als sicher. Voraussichtlich am 9. November würden dann die HamburgerInnen erneut an die Wahlurnen gerufen.

Die Oppositionsfraktionen SPD und GAL, die zusammen über 57 Mandate verfügen, erneuerten gestern ihre Forderungen nach Neuwahlen, schließlich können sie nur gewinnen. Der Senat von Bürgermeister Ole von Beust (CDU) „kam nur durch Schill an die Macht – jetzt ist seine Legitimation dahin“, befindet GAL-Fraktionschefin Christa Goetsch. Auch ihr SPD-Pendant Walter Zuckerer fordert „einen sauberen Schnitt“, um diese „unselige Koalition zu beenden“.

Nockemann benötigt bei der geheimen Wahl im Landesparlament die Mehrheit der abgegebenen Stimmen: Bei vollzähliger Bürgerschaft wären dies 61. Aber nicht einmal Ole von Beust hat bei seiner Kür zum Regierungschef sämtliche Stimmen des eigenen Lagers erhalten.

SVEN-MICHAEL VEIT

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