montagsdemos: Keine Volksfront
Die Montagsdemos erreichen das Ruhrgebiet. Die Menschen sind wütend. Einfache Arbeitslose ohne parteipolitischen Hintergrund gehen auf die Straße. Neulinke von Attac und Wahlalternative vereinigen sich mit Gewerkschaftern und Altlinken von der MLPD. Ist Hartz IV dabei, eine neue Volksfront zu schaffen?
Denkste. Nicht einmal tausend Menschen waren es, die es NRW-weit auf die Straße geschafft haben. Und das, obwohl in Gelsenkirchen und Duisburg kaum weniger Menschen von den Reformen betroffen sind als in Leipzig und Magdeburg.
KOMMENTAR VONKLAUS JANSEN
Im Ruhrgebiet fehlt der Bewegung ein Zugpferd. In den ostdeutschen Bundesländern mobilisiert die PDS, hier kann sie das nicht. Die großen Gewerkschaften könnten zwar, wollen aber (noch) nicht. Das schafft den Demonstranten Freiraum – doch sie nutzen ihn nicht.
In Ermangelung eines anderen Labels wählen die Demonstranten den problematischen Begriff „Volk“. Diese Wahl ist in zweierlei Hinsicht unglücklich: Zum einen, weil er ungewollt Neonazis einlädt und viele Linke abschreckt. Zum anderen, weil er von den eigentlichen Zielen ablenkt: Der von der Bildzeitung gelenkte „Volkszorn“ ist indifferent, er richtet sich nicht nur gegen Hartz IV, sondern wahlweise auch gegen Managergehälter, Rechtschreibung, Rentenreform und Praxisgebühr. Auch deshalb nimmt die Schröder-Clement-SPD die Kritik inhaltlich nicht ernst. Die Versachlichung der Diskussion um Hartz IV fällt dabei aus. Leider.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
