„Das wäre eine Katastrophe“

Landesjugendring fürchtet Kürzungen – gegen die Koalitionsvereinbarung

Bremen taz ■ In den nächsten Wochen beginnen im Senat die Verhandlungen über den Doppelhaushalt für die Jahre 2004 und 2005. Dabei ist die ursprünglich für alle Ressorts verabredete Sparquote von fünf Prozent längst Schnee von gestern. Um die zehn beziehungsweise 15 Prozent lauten inzwischen die trüben Aussichten. Dabei wurden im Koalitionsvertrag auch Bereiche verabredet, die von den pauschalen Kürzungen ausgenommen werden sollen. Einer davon ist das Anpassungkonzept zur Kinder- und Jugenförderung.

Dieser etwas bürokratische Name steht für den Kompromiss zwischen der chronischen Geldknappheit der Sozialsenatorin und den Freizis, Jugendheimen und -verbänden. Sie haben sich vor knapp vier Jahren darauf eingelassen, die Mittel auf dem Stand von 1999 einzufrieren, sie aber unter den Stadtteilen gerechter zu verteilen. „Das erstaunliche ist: es funktioniert“, sagt Jens Oppermann, Leiter des Landesjugendrings. Jetzt aber fürchten die Träger Wortbruch. Im Angesicht des ganz großen Finanzlochs werden für die Haushaltsdebatte auch Szenarien entworfen, in denen die Mittel für Jugendarbeit gekürzt werden.

„Das wäre die reine Katastrophe“, warnt Oppermann eindringlich. Nicht nur, weil bei weiteren Kürzungen Anfang nächsten Jahres zahlreiche Einrichtungen schließen müssten. Sondern auch, „weil der Glaubwürdigkeitsverlust der Politik enorm wäre“. Am Montag wollen auch die in den Wohlfahrtsverbänden organisierten Träger ihre Befürchtungen publik machen.

In jahrelanger Kleinarbeit wurden in den Stadtteilen Gespräche zwischen Freizeitheimen und Jugendcafés, Mädchenhäusern und Sportstätten geführt. „Wenn der Senat diese Verabredungen aufkündigt, dann zieht man die Jugendlichen über den Tisch. Was nützt denn in einem solchen Klima ein ausgeglichener Haushalt?“, fragt sich Oppermann.

Frank Pietrzok, jugenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist optimistisch. „Das Jugendkonzept hat im Ressort eine hohe Priorität. Und die werden wir auch durch die Eckwertverhandlungen zu retten versuchen.“ hey