: Wenn das der Haider noch erlebt hätte
Die Partei des tödlich verunglückten Rechtspopulisten erringt haushohen Sieg bei der Landtagswahl in Kärnten
WIEN/KLAGENFURT dpa/taz ■ Die Partei des im Oktober tödlich verunglückten Rechtspopulisten Jörg Haider hat bei der Landtagswahl im österreichischen Bundesland Kärnten einen triumphalen Sieg errungen. Viereinhalb Monate nach dem Tod seines Parteigründers gewann das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) nach einer Hochrechnung des ORF-Fernsehens 45,8 Prozent. Das wären 3,4 Prozentpunkte mehr, als Haider selbst vor fünf Jahren gewonnen hatte.
Für die Sozialdemokraten (SPÖ) bedeutete die Hochrechnung nach Schließung der Wahllokale um 17 Uhr ein Debakel. Danach stürzte die SPÖ von Bundeskanzler Werner Faymann um knapp 10 Prozentpunkte auf etwa 28,6 Prozent ab. Deutliche Zugewinne gab es für die konservative Volkspartei ÖVP, die auf einen Anteil von rund 15 Prozent kam.
Bei der Landtagswahl im Bundesland Salzburg erlitten die Sozialdemokraten ebenfalls schwere Verluste, konnten jedoch die Führungsposition vor der Volkspartei ganz knapp behaupten. Nach einer ersten Hochrechnung des ORF kam die SPÖ hier auf 37,7 Prozent (minus 7,7 Prozent), die ÖVP liegt danach bei 36,1 Prozent (minus 1,8 Prozent). Hier hat vor allem die rechtsgerichtete FPÖ deutlich um 5,3 Prozentpunkte auf 13,9 Prozent zugelegt, während die Grünen ihr Ergebnis von 2004 mit 8,2 Prozent (plus 0,2) behaupteten.
Nach Bekanntwerden der ersten Ergebnisse und Trends für die Landtagswahl in Kärnten gab es in der BZÖ-Zentrale in Klagenfurt großen Jubel. „Wir werden als Nummer eins garantiert den Landeshauptmann-Anspruch stellen“, sagte BZÖ-Landesparteichef Uwe Scheuch. Er erklärte, als Landeshauptmann-Stellvertreter zur Verfügung stehen zu wollen. Der Wähler habe ein klares Wort gesprochen. Es sei auch ein Sieg des verstorbenen Landeshauptmanns Haider, sagte Regierungschef Gerhard Dörfler (BZÖ). Auf die Frage, ob er nun Landeshauptmann bleiben werde, rief Scheuch: „Garantiert.“ Ob Scheuch nach dem sich abzeichnenden Erfolg nun Obmann der Bundespartei werden will, wollte er nicht beantworten. „Wir werden das in den nächsten Tagen in Ruhe diskutieren“, meinte er.
Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann sieht in Kärnten das Wahlziel seiner Partei nicht erreicht. Angesprochen auf die teils schweren Verluste für die SPÖ sagte Faymann gestern Abend nach der Sitzung des Sonderrats der 27 EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel: „Es zeichnet sich ab, dass die SPÖ in Kärnten beim Nationalratswahlergebnis liegt. Aber das Wahlziel ist nicht gelungen.“