: Auf die Palme
FDP hält an Rechtskoalition fest und will Hamburg schöner machen. Parteitag lehnt Forderung nach Neuwahlen ab
Hamburgs Freidemokraten wollen weiter regieren. Es gebe – Schill hin oder her – keine Alternative zum jetzigen Rechtssenat, erklärte Parteichef Reinhard Soltau auf einem Landesparteitag im Bürgerhaus Wilhelmsburg. „Das Fehlverhalten Einzelner“, befand Soltau, „darf die erfolgreiche Arbeit der Koalition nicht in Frage stellen.“
Im Gegensatz dazu bezweifelten in einer dreiviertelstündigen Aussprache etliche Delegierte, dass nach dem Rauswurf Schills „die Geschäftsgrundlage noch vorhanden“ sei, so der frühere Vorsitzende Kurt Hansen. Die Partei dürfe sich „nicht an ein sinkendes Schiff ketten“, warnte auch Ex-Fraktionschef Frank-Michael Wiegand. Er hält Neuwahlen „für die bessere Alternative“.
Überflüssig fand das der jetzige Fraktionsvize Wieland Schinnenburg, der in seiner gewohnt sonnigen Art den legendären Fussball-Nationaltrainer Sepp Herberger wiederbelebte: „Nach der Wahl ist ohnehin vor der Wahl“, und vor einem Urnengang brauche die FDP sich sowieso nicht zu fürchten. Den Konter fing er sich von Ex-Kultursenator Dieter Biallas ein: „Sprechblase.“
Da nach einer kaum überwundenen Krise gemeinhin beteuert wird, wieder der „Sacharbeit“ frommen zu wollen, verabschiedete der Parteitag denn auch einen Leitantrag „Wachsende Stadt“ mit dem Ziel, Hamburg „attraktiver für Unternehmen“ zu machen. Und grüner soll die Hansestadt auch werden. „Frostresistente chinesische Hanfpalmen“ aus dem Himalaya sollten „ausgepflanzt“ werden, fordern die Liberalen. Diese würden sich „zur Steigerung der Lebensqualität in Hamburg hervorragend eignen“, Touristen anlocken und seien überhaupt „eine Augenweide“. sven-michael veit