Gemeinsam gegen Afrika

Innenminister Italiens und Deutschlands planen EU-Initiative: Flüchtlingslager für Afrikaner in Libyen

SANT’ANNA afp/taz ■ Deutschland und Italien bereiten eine gemeinsame Initiative gegen die illegale Einwanderung aus Afrika nach Europa vor. Dies bestätigte Italiens Innenminister Giuseppe Pisanu gestern nach einem Treffen mit Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) im italienischen Sant’Anna di Stazzema. Nach italienischen Zeitungsberichten geht es darum, mit EU-Geldern Auffanglager für Asylbewerber in Libyen und anderen nordafrikanischen Ländern einzurichten. Schily hatte kürzlich mit diesem Vorschlag einen Proteststurm in Deutschland entfacht. Nach italienischen Angaben könnte die gemeinsame Initiative am 5. September Frankreich, Großbritannien und Spanien vorgelegt werden.

Zunächst soll heute ein Sondergesandter der italienischen Regierung nach Libyen reisen. Libyen ist das Haupttransitland für afrikanische Migranten auf dem Weg nach Europa. In den letzten Wochen hat es mehrere Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer zwischen Libyen und Italien gegeben. Die libysche Regierung stellt sich als Opfer eines gigantischen Migrantenansturms aus Afrika dar und verlangt europäische Hilfe unter anderem zur besseren Überwachung seiner Südgrenzen nach Niger, Tschad und Sudan. Nach libyschen Behauptungen warten in Libyen zwei Millionen Afrikaner auf die Weiterreise nach Europa. Für diese Zahl gibt es keine unabhängige Bestätigung.

Die EU-Kommission verhandelt bereits mit Marokko und Algerien über die Rücknahme illegaler Einwanderer. Die Maghreb-Staaten sollen nicht nur die eigenen Bürger zurücknehmen, sondern auch Transitreisende ohne gültige EU-Einreisepapiere.

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