föderalismus-serie (3)

Die schwierige Reform

Nach Jahren der Diskussion wollen die Parteien mit einer Reform des Föderalismus in Deutschland Ernst machen. Anfang Juli forderte SPD-Fraktionschef Franz Müntefering seine Bundestagskollegen brieflich dazu auf, die „Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung“ in Angriff zu nehmen. Die CDU/CSU stimmte zu. So wurde bereits eine Kommission – 16 Vertreter der Länder, 16 Vertreter des Bundes – beschlossen, die im Herbst ihre Arbeit aufnehmen soll.

Die taz beschreibt – immer montags –, welche Änderungen womöglich bevorstehen – und welche Projekte die Reformer nicht in Angriff nehmen: So ist unser heutiges Thema die Frage nach mehr Wettbewerb im Bund-Länder-Gefüge. Das Konkurrenzprinzip ist in Kultur- und Kultusangelegenheiten noch am starkesten ausgeprägt. TAZ