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Archiv-Artikel

Abu Ala sucht Hilfe bei Scharon

Trat Palästinas Expremier Mahmud Abbas wegen Morddrohungen zurück?

Von SKN

JERUSALEM taz ■ Israels Armee-Nachrichtendienst hat angeblich Informationen, wonach Mahmud Abbas auch wegen Morddrohungen aus dem Lager von Palästinenserpräsident Jassir Arafat von seinem Amt als Premierminister zurückgetreten ist. Ein hoher Offizier des Nachrichtendienstes berichtete dies gestern vor dem parlamentarischen Außen- und Sicherheitsausschuss. Seine Informationen deckten sich mit dem Erklärungsschreiben von Abbas.

Darin beschuldigte er führende Politiker, ihn „mit legitimen und illegitimen Mitteln“ zu Fall gebracht zu haben. Anhänger Arafats hatten ihm wie auch dem ebenfalls scheidenden Minister für Sicherheitsangelegenheiten in den letzten Amtstagen offen Kollaboration mit Israel vorgeworfen. Der designierte Abbas-Nachfolger Ahmed Kurei (Abu Ala) erklärte unterdessen, er könne sein Amt nur antreten, wenn „Bedingungen geschaffen werden, die es mir erlauben, zu arbeiten“. Zu seinen zentralen Forderungen an Israel gehören: die sofortige Einstellung des Baus der Sperranlagen, das Ende der Hinrichtungen von Palästinensern sowie der Baustopp für jüdische Siedlungen in Palästinensergebieten. Ferner sei nur ein beidseitig erklärter Waffenstillstand für ihn denkbar.

In einem offenen Brief an Israles Premier Ariel Scharon bat Abu Ala um dessen Hilfe, die entscheidend sei für ein Gelingen der ihm bevorstehenden Aufgabe. Mit Blick auf die Blockade von Arafats Amtssitz in Ramallah sagte er der liberalen Zeitung Ha’aretz: „Ich sage euch schließlich auch nicht, ob die (rechtsnationalen) Minister Liebermann und Eitam in der Regierung sitzen sollten.“ Dennoch ziehe er die Errichtung einer neuen Regierung in Kooperation mit Israel, den USA und dem Nahost-Quartett, dem zudem EU, UNO und Russland angehören, in Betracht. Abu Ala unterhält enge Kontakte zur israelischen Opposition, aus deren Reihen verstärkt der Ruf nach Kompromissen kommt. SKN