Zeit zum Rechnen

SPD Altona kritisiert, dass der Umbau des Flüchtlingsschiffes „Bibby Altona“ viel zu teuer wird

Die SPD im Bezirk Altona hat den Rechnungshof aufgefordert zu prüfen, ob der geplante Umbau des Flüchtlingsschiffes „Bibby Altona“ fachlich vertretbar ist. Da die Innenbehörde mit einer eigenen Dienststelle mit auf das Schiff ziehen soll, kommt die „Bibby Altona“ diese Woche in die Werft. Laut der zuwanderungspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion Altona, Brigitte Meyer, stehen die Kosten aber in keinem Verhältnis zur sehr kurzen Laufzeit des Chartervertrages für das Schiff. „Die Maßnahme sollte gestoppt werden, bevor das Geld endgültig versenkt wird.“

Der Senat hat beschlossen, die Zuständigkeit für die zentrale Flüchtlings-Erstaufnahme von der Sozialbehörde auf die Innenbehörde zu übertragen. Dafür sollen auch SachbearbeiterInnen der Ausländerbehörde und PolizeibeamtInnen mit auf das Schiff ziehen, um eine möglichst intensive Kontrolle der BewohnerInnen zu ermöglichen. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 430.000 Euro – und schon Ende 2006 fallen womöglich erneut hohe Kosten für den Rückbau des Schiffes an, weil dann der Chartervertrag ausläuft.

„Angesichts der heutigen Belegungszahlen erscheint der finanzielle Aufwand für die Zentralisierung viel zu hoch“, moniert Meyer. Nach Auskunft der Ausländerbehörde leben auf der „Bibby Altona“ zurzeit nur 260 Menschen, während diese für 500 Personen vorgesehen ist. Völlig unangemessen sei deshalb auch der Plan, viereinhalb Stellen aus dem Sozialamt zum 1. Oktober auf die Innenbehörde zu übertragen. Im Sozialamt, so Meyer, würden diese MitarbeiterInnen sehr viel nötiger gebraucht. ELKE SPANNER