Bisky sieht PDS nicht gerettet

BERLIN taz ■ Der PDS-Bundesvorsitzende Lothar Bisky hat den Spagat seiner Partei zwischen Hartz-IV-Ablehnung und Umsetzung durch eigene Minister gerechtfertigt. Als Regierungspartei in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern habe sich die PDS an Gesetze wie Hartz IV zu halten. „Das heißt aber nicht, dass die PDS keine Meinung zu einem schlechten Gesetz haben kann“, sagte Bisky vor den gestrigen Montagsdemonstrationen. Der Bundesvorsitzende warnte seine Partei davor, sich schon wieder in Fraktionsstärke im Bundestag zu sehen. In einer ins Rutschen geratenen politischen Landschaft seien auch Zugewinne für die PDS nicht sicher. Zwei jüngere Umfragen sehen die PDS bei acht Prozent. „Ich erwarte einen heißen Herbst“, sagte Bisky, auch mit Blick auf die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 19. September. STA