Immer wieder montags

Rund 80.000 Menschen protestieren bundesweit gegen die Hartz-Reformen. Schwerpunkt liegt in den neuen Bundesländern. Größte Demonstration in Leipzig mit rund 20.000 Teilnehmern

BERLIN/LEIPZIG epd/dpa/taz ■ Am Montag sind erneut zehntausende Menschen gegen die Hartz-IV-Arbeitsmarktreform der Bundesregierung auf die Straße gegangen. In den großen Städten blieb die Zahl der Demonstranten jedoch hinter den Erwartungen zurück. Bei der zweiten großen Montagsdemonstration in Berlin versammelten sich etwa 6.000 Menschen zum Protest gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV. Nach vorläufigen Zahlen der Polizei zogen rund 5.000 Demonstranten vom Roten Rathaus zur Parteizentrale der Grünen. Zu dieser Demonstration hatten Gewerkschaften, die PDS und Initiativen gegen Sozialabbau aufgerufen. Ein weiterer Zug mit rund 2.500 Teilnehmern marschierte vom Alexanderplatz zur SPD-Zentrale.

Schwerpunkt der Demonstrationen war auch in der vierten aufeinander folgenden Woche Ostdeutschland. In Leipzig forderten nach Angaben der Veranstalter rund 20.000 Menschen „Weg mit Hartz IV und der Agenda 2010“. Die Demonstranten verlangten mehr Gerechtigkeit bei den von der Bundesregierung verfolgten Sozialreformen.

Auf Plakaten stand unter anderem „Arbeit, keine Almosen“ und „Einheitlicher Kampf gegen Hartz IV“. Demonstranten trugen einen Sarg mit der Aufschrift „Zukunft“ symbolisch zu Grabe. In vereinzelten Sprechchören riefen Teilnehmer: „Schließt euch an!“, „Wir sind das Volk!“ oder „Ob Rot oder Schwarz – Weg mit Hartz!“ Zu der Demonstration hatte das Sozialforum Leipzig aufgerufen. Am vergangenen Montag waren nach Angaben von Polizei und Veranstaltern rund 20.000 Menschen auf die Straße gegangen.

In Magdeburg ist die Zahl der Demonstranten gegen die Arbeitsmarktreform erstmals deutlich zurückgegangen. Mit Pfiffen und Rufen wie „Das Volk sind wir – nieder mit Hartz IV!“ zogen am Montagabend etwa 8.000 Menschen durch die Elbestadt. An den vergangenen beiden Montagen hatten sich nach Schätzungen der Polizei 12.000 und zuletzt 15.000 Teilnehmer an den Kundgebungen beteiligt. In Mecklenburg-Vorpommern haben sich die Proteste dagegen ausgeweitet. Allein in Rostock und Stralsund beteiligten sich jeweils rund 3.500 Menschen an den Demonstrationszügen, in Schwerin waren es laut Polizei 2.500 Teilnehmer. In Halle, Dresden, Chemnitz, Gera und Zwickau gingen mehrere tausend Menschen auf die Straße.

Im Westen blieb die Beteiligung dagegen weiterhin gering. In München demonstrierten 500, in Frankfurt 300, in Hamburg 500 und in Kassel und Bochum je 800, in Köln 1.000.

inland SEITE 6, tazzwei SEITE 14