FÜR DIE EU-AUSSENPOLITIK HAT DER DREIERGIPFEL NICHTS GEBRACHT : Männerfreunde in Schwierigkeiten
Nein, einig sind sie sich nicht geworden, die Herren Jacques Chirac, Tony Blair und Gerhard Schröder – jedenfalls nicht, wenn es um die Zukunft des Irak geht. Das allerdings wäre auch seltsam gewesen. Immerhin kamen da im Berliner Kanzleramt die europäischen Antipoden in der Irakfrage schlechthin zusammen. Und sosehr die drei sich auch bemühten, in die Kameras zu lächeln oder gar in lautstarkes Gelächter und Schulterklopfen auszubrechen, so wenig können sie doch überdecken, welche Gräben der Irakkrieg aufgerissen hat.
Chirac, der mit der – richtigen – Forderung nach einer Schlüsselstellung für die Vereinten Nationen den – absurden – Vorschlag verbindet, schon binnen zwei Monaten solle die Souveränität an die Iraker übergeben werden, läuft Gefahr, dass seine Haltung zur hohlen Geste verkommt, deren einziges Ziel es ist, der US-Regierung Paroli zu bieten. Die Zeche würden erneut die Iraker zahlen.
Blair hingegen versucht einerseits nicht an seiner Nibelungentreue zu US-Präsident George W. Bush rütteln zu lassen, will aber gleichzeitig den angestammten britischen Platz in der Troika behalten. Daher die moderaten Formulierungen zum Irak und gar der überraschende Beitritt zur deutsch-französischen Wachstumsinitiative.
Schröder fällt dabei, wer hätte das gedacht, eine Vermittlerrolle zu, in der er sich sichtlich wohl fühlt. Eine gemeinsame europäische Außenpolitik aber ist mit dem Gipfel nicht näher gerückt. Vor allem in Frankreich und Deutschland war 2001, nach Bushs Amtsantritt, aber vor dem 11. September, die heimliche Hoffnung geäußert worden, dieser unmögliche Präsident mit seiner Absage an den Multilateralismus könne womöglich zum Katalysator der europäischen Einigung werden. Doch Deutschland und Frankreich sind nicht Europa, nicht das alte und erst recht nicht das neue. Das Vorpreschen der USA hat die EU eher gespalten als geeint.
Kein Wunder, denn noch immer steht eine gemeinsame Definition europäischer Interessen aus, und es sind nicht nur die ehemaligen Großmächte Großbritannien und Frankreich – beide als Nationalstaaten, nicht als EU-Sprecher, mit Vetorecht im Sicherheitsrat ausgestattet –, die mit ihrer Rolle in diesem Spiel hadern. Sosehr es wünschenswert wäre, wenn eine Zivilmacht Europa sich als Gegenpart zu den USA in die Weltpolitik einmischen könnte – so wenig helfen doch vorschnelle Bekundungen einer selbst ernannten Avantgarde, dies sei bereits die neue Rolle. Wer zu früh vorangeht, steht oftmals plötzlich allein da. BERND PICKERT