Schaaler Geschmack

SPD bohrt weiter wegen der Nebentätigkeiten von Schills Umweltsenator Rehaag. Kleine Anfrage gestellt

Monika Schaal ist noch nicht beruhigt. In einer Anfrage an den Senat begehrt die SPD-Abgeordnete weitere Auskünfte über die Nebentätigkeiten von Umweltsenator Peter Rehaag (Schill). Laut Hamburger Verfassung sei „jede Berufstätigkeit“ mit einem Senatorenamt unvereinbar.

Der 44-jährige Rehaag hatte am Wochenende fünf Nebentätigkeiten als Sozius oder Geschäftsführer in Kanzleien und Immobiliengesellschaften eingeräumt. Sämtlich habe es sich darum gehandelt, Nachfolger für ihn zu finden, nachdem er am 30. Oktober 2001 in den Senat berufen worden war. Er habe „keinerlei Vergütungen“ erhalten, alle Tätigkeiten beendet und die Senatskanzlei „vollständig“ informiert. Senatssprecher Christian Schnee hatte mehrfach erklärt, es gebe „keine Beanstandungen“ (taz berichtete).

Schaal will unter anderem wissen, warum der frühere Anwalt Rehaag seinen Treuhändervertrag mit der Firma Kanert „erst im November 2002 gekündigt“ habe. Eine fristlose Kündigung sei „jederzeit“ und somit auch früher möglich gewesen. Seine Geschäftsführerposition bei Kanert hatte Rehaag bereits im Januar 2002 aufgegeben. Auch Christian Maaß (GAL) findet es „unverständlich“, dass Rehaag über einen längeren Zeitraum „Diener fünf weiterer Herren“ gewesen ist.

Und erfahren möchte Schaal auch, ob Rehaags Angaben nunmehr vollständig seien. Sollte er etwas „vergessen“ haben, hätte dies einen mehr als schalen Beigeschmack. smv