Alte Sau durchs Dorf treiben

Schleswig-Holsteins Grüne allein im Nordstaat. Skepsis und Ablehnung beim roten Koalitionspartner. Auch Hamburgs Grüne sprechen von „Phantomdebatte“

hamburg taz ■ Am drastischsten reagieren Schleswig-Holsteins Freidemokraten. „Die Identität des Landes darf nicht zur Disposition gestellt werden“, kritisiert der FDP-Fraktionschef im Landtag, Wolfgang Kubicki, den Nordstaat-Vorschlag seines grünen Amtskollegen Karl-Martin Hentschel. Der hatte in einem Debattenbeitrag gestern in der taz nord den Zusammenschluss von Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nord-Niedersachsen zu „Nordelbien“ skizziert.

Dadurch verlöre das Land zwischen den Deichen „den Beigeschmack der Provinz“ und Hamburg gewänne sein natürliches Umland „von Lübeck bis zum Nationalpark Wattenmeer hinzu“, schrieb Hentschel. Der wolle doch nur „eine alte Sau durchs Dorf treiben“, vermutet Kubicki, um von „grünem Mist“ abzulenken.

Auch vom roten Koalitionspartner kam Widerspruch. Es gebe „wichtigere Probleme“, Hentschels Vorschlag gehe „völlig an der politischen Realität vorbeigehen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Lothar Hay. Einem Nordstaat steht auch Ministerpräsidentin Heide Simonis skeptisch gegenüber. Sie bevorzugt pragmatische Kooperationen mit Hamburg, „wo immer das sinnvoll ist“. Ihr Kollege in der Hansestadt, CDU-Bürgermeister Ole von Beust, hatte das Thema vorige Woche vor niedersächsischen Unternehmern und am Montagabend vor Hamburger Wirtschaftsführern wieder zur Diskussion gestellt.

Skepsis erntet Hentschel ebenfalls bei den Hamburger Grünen. Fraktions-Vize Willfried Maier verwies gestern im Gespräch mit der taz nord auf die vor zwei Jahren in Volksbefragungen gescheiterte Fusion der Länder Berlin und Brandenburg. Im Norden „mehr bewegen“ ließe sich mit verstärkter Kooperation, zum Beispiel in der Ostseepolitik, so Maier, der in der rot-grünen Hamburger Koalition von 1997 bis 2001 Senator für Europa-Angelegenheiten war.

Sinnvoll sei allerdings eine Stärkung des Regionalverbundes in der Metropolregion Hamburg. Dieser gehören 13 Umlandkreise in Schleswig-Holstein und Niedersachsen an. Diesen nach dem Vorbild des Rhein-Main-Verbundes rund um Frankfurt „auch mit Entscheidungskompetenzen“ auszustatten, hält Maier für sinnvoller als Hentschels Vorstoß. Der sei nur „eine Phantomdebatte“. sven-michael veit