Grüne wollen mitmarschieren

MÜNSTER taz ■ Münsters Grüne wollen sich bei den Anti-Hartz-Demonstranten einhaken. Manche Kritik an Hartz IV sei berechtigt, heißt es in einem Flugblatt. „Für uns ist Hartz IV nicht das Nonplusultra grüner Sozialpolitik.“ Hartz IV sei für viele Arbeitslose und ihre Familien gleichbedeutend mit dem Weg zur Armut. Außerdem wehrt sich der Kreisverband „gegen den neoliberalen Zynismus, wonach Arbeitslose selbst schuld seien an ihrer Arbeitslosigkeit“. „Der Protest ist richtig“, resümieren sie am Ende des Flugblatts.

Erst vor einigen Tagen hat sich der Landesverband der Grünen gegen eine Beteiligung der eigenen Partei an den Montagsdemos ausgesprochen. Denn die richte sich auch „polemisch und pauschal“ gegen grüne Politik. „Die Grünen sind so nicht glaubwürdig“, sagt der Ex-Grüne Bürgermeister aus Essen, Hans-Peter Leymann-Kurtz. „Sie müssen sich entscheiden, ob sie für oder gegen Hartz sind.“ NAW