Moosgrünes Schwarzbuch

Steuerzahlerbund veröffentlicht Fälle von Verschwendung in Norddeutschland

Berlin dpa ■ Im Norden verschwenden Länder und Kommunen nach Schätzungen des Bundes der Steuerzahler mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr. In seinem gestern vorgelegten „Schwarzbuch“ prangert er rund zwei Dutzend Fälle an.

So wurde der Umbau des Hallenbads in Zeven (Kreis Rotenburg/Wümme) fast 50 Prozent teurer als veranschlagt, Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt Kiel zahlte über 266.000 Euro für ein Computerprogrammm das nie fertiggestellt wurde, und das Verkehrsunternehmen Üstra in Hannover verschwendete 250.000 Euro für neue Fahrschein-Automaten ohne Wechselgeldfunktion.

Geradezu glimpflich ging ein farblicher Fehlgriff im Polizeiverwaltungsamt Schleswig-Holstein ab. Das hatte 549 Einsatzjacken und 1.200 Hosen im Wert von über 50.000 Euro bestellt, allerdings in „Moosgrün“ statt „Olivgrün“. Ein einheitliches Auftreten der Polizeibeamten war mit den neuen Anzügen nicht möglich. Halbwegs gerettet wurde das Malheur vom Bundesinnenministerium: Es übernahm die Jacken und Hosen aus Mitteln der „Polizeilichen Aufbauhilfe für Afghanistan“, um die dortige Polizei auszustatten.

Nach Schätzung des Steuerzahlerbundes sind etwa fünf Prozent aller Staatsausgaben zu beanstanden.