SAARBRÜCKEN: ROTE ERBLAST LIESS SCHWARZ-GRÜNE KOALITION PLATZEN : Der Druck war zu groß
Die erste Koalition zwischen Union und Grünen in einer Landeshauptstadt ist Historie. Die Koalition in Saarbrücken hatte allerdings von Anfang an eine nur sehr geringe Lebenserwartung. Denn die dort über Jahrzehnte alleine regierenden Sozialdemokraten, die 2001 mit ihrem korrupten Oberbürgermeister Hoffmann abgewirtschaftet hatten, hinterließen den Koalitionären einen gewaltigen Schuldenberg und kommunale Unternehmen, die nur noch rote Zahlen schrieben. Dazu schoss die Lokalpresse von Anfang an Sperrfeuer gegen die ungeliebte schwarz-grüne Koalition. Und im Rathaus lag der rote Filz meterdick.
Dass die Koalition unter diesen Umständen überhaupt zwei Jahre, drei Monate und 18 Tage existierte, ist nicht nur deshalb eigentlich ein kleines Wunder. Denn die eklatante Finanznot der Kommune ließ den Schwarzen und den Grünen auch kaum Spielraum zur Profilierung. Ein paar Akzente konnten lediglich die Grünen setzen. Das schadete dem Ansehen der Union. Der Schwanz wedele mit dem Hund, hieß es überall – und bald schon stimmte die Chemie zwischen den Partnern nicht mehr.
Beendet wurde die Koalition jetzt auch mit Blick auf die Kommunalwahlen. Vor allem der CDU ist klar geworden, dass die schwarz-grüne Koalition unter diesen Bedingungen in nur noch einem Jahr nicht mehr auf die Erfolgsspur zu bringen ist. Mit dem Imageschaden werden CDU und Grüne leben müssen.
Und die Moral von der Geschicht’? Schwarz-grüne Koalitionen sind zerbrechlicher als solche zwischen SPD und Grünen, weil die ideologischen Gräben tiefer sind und der Druck von außen höher. Und wenn’s überhaupt keine Gestaltungsspielräume gibt, lässt man es tatsächlich besser gleich bleiben. Sonst geht es schief, und zurück bleiben verstörte Parteimitglieder auf beiden Seiten. KLAUS-PETER KLINGELSCHMITT