Union rätselt über ihren Kandidaten Köhler

Bundespräsident Köhler irritiert mit seinen Aussagen zu Lebensverhältnissen auch die Partei, die ihn ins Amt brachte

BERLIN taz/afp ■ Bundespräsident Horst Köhler hat mit seinen umstrittenen Äußerungen zu den unterschiedlichen Lebensverhältnissen in Deutschland auch die eigene Partei verwirrt. „Ich hoffe, dass der Bundespräsident bald konkretisieren wird, was er gemeint hat“, sagte Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach der taz. Köhler habe „sicher nicht einer Spaltung zwischen Ost und West das Wort reden wollen“. Eine Klarstellung sei aber nötig, weil seine Aussagen sonst „missinterpretiert“ würden.

Grünen-Chef Reinhard Bütikofer forderte, Köhler müsse „deutlich machen, dass er nicht einen ganzen Teil unseres Landes abgeschrieben sehen will“. Der PDS-Politiker Gregor Gysi warf Köhler vor, seine Äußerungen kollidierten mit dem Grundgesetz, das gleiche Lebensverhältnisse in ganz Deutschland vorschreibe. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) nahm Köhler dagegen in Schutz. Er habe nur „beschrieben, was ist“. Auch CDU-Chefin Angela Merkel verteidigte Köhler, betonte aber: „Die Schere zwischen Ost und West muss geschlossen werden.“ Ein Regierungssprecher erklärte, die Angleichung der Lebensverhältnisse bleibe „nicht aufgebbares Politikziel“.

Mit mehr als tausend Menschen begann am gestrigen frühen Abend am Berliner Alexanderplatz der Montagsprotest gegen die Hartz-Reformen. Bundesweit waren über 200 Demonstrationen und Kundgebungen geplant. LKW

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